Allgemein Newsletter

Newsletter April 2016

Hallo,



TTIP-Demo

hier ist sie, die vierte Ausgabe 2016 des Newsletters der Piraten Niedersachsen. Wir hoffen, sie gefällt dir. Aktuell geht er an 318 Mitglieder direkt und ist jetzt auch über unsere Website zu lesen.

Inhalt:
1. Aus Europa: Untersuchungsausschuss zum VW-Abgasskandal, Panoramafreiheit, Autorenrechte
2. Aus dem Bund: Ausschreibung, Bundesparteitag 2016.2, Themenwoche „Digitale Infrastrukturen“, Pressespiegel, Ausschreibung
3. Aus dem Landesverband: TTIP-Demo in Hannover, Kommunalwahlen 2016
4. Wanted: AG Technik, AG Presse
5. Formalfoo: Mitgliedsbeiträge
6. Interessante links: TTIP, Datenschutz, Wissenschaft
7. Zu guter Letzt: Feedback gern gesehen

1. Aus Europa

Der EU-Untersuchungsausschuss zum VW-Abgasskandal hat seine Arbeit aufgenommen und unsere Abgeordnete Julia Reda gehört ihm an. Hier ihre ersten Eindrücke: https://juliareda.eu/2016/03/vw-skandal-kontrollverlust/

Hatten wir nicht gedacht, das Geschachere um die Panoramafreiheit wäre erledigt? Leider nicht: https://juliareda.eu/2016/03/eu-konsultation-panoramafreiheit-leistungsschutzrecht/ Mach mit und sag der Kommission, was von alten Zöpfen zu halten ist.

Für die Autoren unter uns: Die EU-Kommission möchte wissen, was Autoren, Verlage und andere Stakeholder von der Verlegerbeteiligung halten https://t.co/jKMBqX5qfx

2. Aus dem Bundesverband

Wer schon immer mal einen ganz kurzen Weg zum Bundesparteitag haben wollte: Hier ist deine Chance https://vorstand.piratenpartei.de/2016/03/24/ausschreibung-eine-halle-fuer-den-bpt-16-2/

Die nächste bundesweite Themenwoche findet unter dem Titel „Digitale Infrastrukturen“ findet im 2. Quartal 2016 statt. Wer sich in diese Thematik fachlich und organisatorisch einbringen möchte, wende sich bitte an Olaf Konstantin Krueger/@Leakadealer42 . Weitere Informationen folgen.

Ein breites Themenspektrum bestimmte auch diesmal die Veröffentlichungen in den Medien. Besonderes Gewicht hatte die Stellungnahme des Generalanwalts am EuGH bekommen, der sich mit der Frage der Störerhaftung beschäftigt. Eine entsprechende Klage hatte der Pirat Tobias McFadden mit finanzieller Unterstützung der Piratenpartei eingereicht. http://wiki.piratenpartei.de/Pressespiegel Auch unsere Eigenpublikationen unter https://www.piratenpartei.de/ und https://flaschenpost.piratenpartei.de/ sind wieder sehr lesenswert.

Für die Kreativen an den Tasten schreibt die SG Sozial Media die Erstellung eines Entwurfes für einen Social Media Styleguide aus. https://social-media.piratenpartei.de/2016/03/17/styleguide-social-media/

3. Aus dem Landesverband

Am 23. April findet erneut eine große TTIP-Demo statt. Dieses Mal in Hannover. Anlass ist die Eröffnung der Hannover-Messe durch den US-amerikanischen Präsidenten Barack Obama. Sein Ziel: Werbung für TTIP. Unser Ziel: Tausende von Leuten auf die Straße bringen – und möglichst viele Piraten-Flaggen http://ttip-demo.de/home/ Sei dabei! Wenn Du Mobilisierungsmaterial verteilen möchtest, trag Dich bitte hier https://nds.piratenpad.de/TTIPMaterial ein oder schick eine Mail an lgs@piraten-nds.de

Die möglicherweise im neuen Polizeigesetz fehlende Grundlage für eine Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte und die anachronistischen Verbote an so genannten „Stillen Tagen“ waren die Themen, zu denen sich die Piraten Niedersachsen im März geäußert haben. Nachzulesen unter https://www.piraten-nds.de/

Die ersten Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2016 sind durchgeführt. Dabei wurden bislang Kandidaten in 7 Landkreisen für unterschiedlichste Ebenen der Politik aufgestellt. Sollte dies bei Dir noch nicht geschehen sein, frage bitte bei Deinem Kreisvorstand oder schau unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:KW16 nach, ob dort schon ein Termin vermerkt ist.

Bekannte Termine für Aufstellungsversammlungen im April:

02.04. SV Wolfsburg

03.04. RV Hannover (Fortsetzung)

04.04. SV Delmenhorst

10.04. SV Braunschweig

10.04. KV Nienburg-Schaumburg

12.04. KV Cloppenburg i.G.

17.04. RV Hannover (Fortsetzung)

17.04. KV Stade

30.04. KV Osnabrück

Wohnst du in einem kreisfreien Gebiet und möchtest für ein Mandat kandidieren, ist es ausgesprochen wichtig, dich kurzfristig mit dem Landesvorstand unter vorstand@piraten-nds.de in Verbindung zu setzen, sofern für deinen Landkreis noch keine Aufstellungsversammlung anberaumt ist.

Für die Vorbereitung zukünftiger Mandatsträger sind bislang zwei Termine, der 21.05. und der 11.06. vorgesehen, die Orte stehen noch nicht fest. Themen sollen sein:

How to Fraktionsarbeit

Podiumsdiskussion / Körpersprache

Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz

Presse

4. Wanted – Dein Landesverband braucht Dich!!!

Die AG Technik und die SG Presse sind chronisch unterbesetzt. Wenn du dort mitarbeiten möchtest, wende dich bitte direkt an die jeweiligen Bereiche unter technik@piraten-nds.de bzw. presse@piraten-nds.de

5. Fomalfoo (besonders wichtig für alle, die noch einen Beitragsrückstand haben)

Bitte bedenke, dass du sowohl bei der Landesmitgliederversammlung wie auch beim Bundesparteitag nur stimmberechtigt bist, wenn du alle Beiträge seit Beginn deiner Mitgliedschaft entrichtet hast. Mit Stand vom 22.03.16 traf dies lediglich auf 474 Mitglieder oder 45% der niedersächsischen Piraten zu.

Beiträge, die wir dringend zur Aufrechterhaltung des Parteibetriebs benötigen (dazu gehört auch die Unterstützung von Klagen, s. o.), sind zu leisten an:

Piratenpartei Deutschland
Deutsche Skatbank
BLZ: 83065408
Konto: 4796586

IBAN: DE60830654080004796586
BIC: GENODEF1SLR

Bitte denke daran, dass du verpflichtend deine Mitgliedsnummer angeben musst, damit deine Zahlung einwandfrei deinem Konto gutgeschrieben werden kann. Die Mitgliedsnummer findest du auf deinem Ausweis unten links.

Eine aktuelle Version der Einzugsermächtigung, die postalisch oder per Fax 030/609897-517 an die Piratenpartei Deutschland, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin, geschickt werden muss, findest du unter http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/da/Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf

Bei Fragen zu deiner Einzugsermächtigung, oder auch gerne bei einer Neuerteilung, kannst du dich an unsere Schatzmeisterei unter schatzmeister@piraten-nds.de wenden.

Die Mitgliederverwaltung kümmert sich um alle Belange, die mit deiner Mitgliedschaft zu tun haben, du erreichst sie unter mv@piraten-nds.de

Und hier auch nochmal unsere Landes-Anschrift:

Piratenpartei Niedersachsen
Landesgeschäftsstelle
Mitgliederbetreuung
Haltenhoffstr. 50
30167 Hannover

Per E-Mail erreichst du die Landesgeschäftsstelle unter lgs@piraten-nds.de

Alle schriftlichen Mitteilungen sind zukünftig an diese Adresse zu richten.

6. Interessante Links

Lobbycontrol ist einer der Wegbereiter des Kampfes gegen TTIP. Hier eine Veröffentlichung zur so genannten Regulatorischen Kommission, die schon im Vorfeld von Gesetzgebungsverfahren Einfluss auf die Inhalte nehmen soll https://www.lobbycontrol.de/2016/03/ttip-leak-zur-regulatorischen-zusammenarbeit-die-mogelpackung-der-eu-kommission/ Wundert es da, dass die Blaupause CETA ohne Parlament eingeführt werden soll? http://www.foodwatch.org/de/presse/pressemitteilungen/ceta-durch-die-hintertuer-wirtschaftsminister-gabriel-plant-entmachtung-des-bundestages/ Nicht wirklich.

Alles hat mit allem zu tun. Wie die Berliner Datenschutzbeauftragte den Bogen von Datenschutz zu Flüchtlingsunterkünften schlägt http://www.heise.de/newsticker/meldung/Berliner-Datenschutzbeauftragte-Privatsphaere-von-Fluechtlingen-staerken-3149638.html

Wenn Umfragen unter Professoren ein uneinheitliches Bild geben, zeigt das dann, dass ihre Wissenschaft eigentlich nur Glaskugelleserei ist? Hier ein Beispiel http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/ifo-oekonomenpanel-oekonomen-sprechen-sich-fuer-den-erhalt-des-bargelds-aus-14148522.html Wir zumindest sind auf der Seite der Mehrheit.

7. Zu guter Letzt

Wie gefällt dir dieser Newsletter? Hast du Ideen oder Anregungen für die nächste Ausgabe? Was kann raus, was soll vielleicht rein? Möchtest du über besondere Erfahrungen als Pirat berichten? Wir freuen uns über dein Feedback unter newsletter@piraten-nds.de

Viele Grüße
Dein Newsletterteam
Jessica und Thomas

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