Allgemein

Newsletter Mai

Hallo allerseits,

hier ist sie, die fünfte Ausgabe 2016 des Newsletters der Piraten Niedersachsen. Aktuell geht er an 314 Mitglieder. Wir hoffen, er gefällt dir.

Inhalt:
1. Aus Europa: Panama Papers und ihr Bezug zum Whistleblowing – und was das in Island für Auswirkungen haben kann
2. Aus dem Bund: Schwerpunkte der Berichterstattung, Ausschreibung, BPT 16.2
3. Aus dem Landesverband: TTIP-Demo, Aufstellungsversammlungen, Kandidaten- und Datenschutzschulung
4. Wanted: Mitarbeit gewünscht in Technik und Presse
5. Formalfoo: Mitgliedsbeiträge
6. Interessante links: Netzneutralität, BGE und Verschlüsselung
7. Zu guter Letzt: Feedback gern gesehen

1. Aus Europa

Dass die „Panama Papers“ ein Glücksfall für die isländischen Piraten sein könnten, zeigen die dortigen Prognosen für eine für den Herbst angekündigte Parlamentsneuwahl. Dass erstmalig ein Pirat Ministerpräsident eines Staates werden könnte, ist nicht ausgeschlossen.

Rund um die „Panama Papers“ hat sich unsere Abgeordnete Julia Reda mit dem Thema „Whistleblowing“ beschäftigt und welche Auswirkung neue gesetzliche Regelungen darauf haben. Auch das Urheberrecht war erneut eines ihrer Gebiete.
https://juliareda.eu

2. Aus dem Bundesverband

Gerade zu Anfang des Monat bildeteten diesbezügliche Berichte den Schwerpunkt in den Veröffentlichungen unter http://wiki.piratenpartei.de/Pressespiegel Gegen Ende war es dann die Reaktion der Staatsgewalt auf ein während einer Demonstration vorgetragenen Teil des Jan-Böhmermann-Gedichts zum türkischen Ministerpräsidenten Erdogan durch den Berliner Vorsitzenden Bruno Gerd Kramm. Ansonsten waren die Artikel, in denen Piraten erwähnt wurden, sowohl regional wie auch thematisch breit gestreut. Auch unsere Eigenpublikationen unter https://www.piratenpartei.de/ und https://flaschenpost.piratenpartei.de/ und sind wieder sehr lesenswert.

Für die Kreativen an den Tasten schreibt die SG Sozial Media die Erstellung eines Entwurfes für einen Social Media Styleguide aus. https://social-media.piratenpartei.de/2016/03/17/styleguide-social-media/ Die Ausschreibung läuft noch bis zum 7.5.

Für den nächsten Bundesparteitag liegt ein Angebot aus Niedersachsen beim Bundesvorstand. Im August, der genaue Termin ist noch flexibel, könnten wir uns also vielleicht alle in Wolfenbüttel treffen. Es ist davon auszugehen, dass in der nächsten BuVo-Sitzung am 05.05. eine Entscheidung fällt.

3. Aus dem Landesverband

Am 23. April fand erneut eine große TTIP-Demo in Hannover statt. Anlass war die Eröffnung der Hannover-Messe durch den US-amerikanischen Präsidenten Barack Obama. Sein Ziel: Werbung für TTIP. Unser Ziel: Tausende von Leuten auf die Straße zu bringen – und möglichst viele Piraten-Flaggen. Das haben wir erreicht.


(Uwe Kopec)

Bis zu 90.000 Teilnehmer waren vor Ort, wie die Veranstalter berechnet haben. https://flaschenpost.piratenpartei.de/2016/04/24/90-000-gehen-gegen-ttip-und-ceta-auf-die-strasse/

Kaum angefangen, da gehen die Aufstellungsversammlungen zur Kommunalwahl 2016 auch schon in den Endspurt. Wo bereits Kandidaten gewählt wurden, findest du unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:KW16 Ebenso steht dort, wo noch Kandidatenwahlen vorgesehen sind:

Bekannte Termine für Aufstellungsversammlungen im Mai sind:

29.05. KV Nordheide
22.05. KV Wolfenbüttel-Salzgitter
16.05. KV Stade
08.05. KV Wolfsburg (Fortsetzung)
08.05. RV Hannover (Fortsetzung)

In Planung:

Urwahl in Peine
Wahl nach Gründung KV Cloppenburg

Wohnst du in einem kreisfreien Gebiet und möchtest für ein Mandat kandidieren, ist es ausgesprochen wichtig, dich kurzfristig mit dem Landesvorstand unter vorstand@piraten-nds.de in Verbindung zu setzen, sofern für deinen Landkreis noch keine Aufstellungsversammlung anberaumt ist.

Für die Vorbereitung zukünftiger Mandatsträger sind bislang zwei Termine, der 21.05. und der 11.06., vorgesehen. Die Orte standen zur Erstellung dieser Mitteilung noch nicht fest und werden kurzfristig über die Mailingliste Niedersachsen bekannt gegeben. Themen sollen sein:

How to Fraktionsarbeit

Podiumsdiskussion / Körpersprache

Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz

Presse

Die nächste niedersächsische Datenschutz-Schulung ist am 11.05.2016 19:00 Uhr

Um Anmeldung wird gebeten!

Ankündigungen: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Datenschutz

4. Wanted – Dein Landesverband braucht Dich!!!

Die AG Technik und die SG Presse sind chronisch unterbesetzt. Wenn du dort mitarbeiten möchtest, wende dich bitte direkt an die jeweiligen Bereiche unter technik@piraten-nds.de bzw. presse@piraten-nds.de

5. Fomalfoo (besonders wichtig für alle, die noch einen Beitragsrückstand haben)

Bitte bedenke, dass du sowohl bei der Landesmitgliederversammlung wie auch beim Bundesparteitag nur stimmberechtigt bist, wenn du alle Beiträge seit Beginn deiner Mitgliedschaft entrichtet hast. Mit Stand vom 20.04.16 traf dies lediglich auf 514 Mitglieder oder 49% der niedersächsischen Piraten zu.

Beiträge, die wir dringend zur Aufrechterhaltung des Parteibetriebs benötigen (dazu gehört auch die Unterstützung von Klagen, s. o.), sind zu leisten an:

Piratenpartei Deutschland
Deutsche Skatbank
BLZ: 83065408
Konto: 4796586

IBAN: DE60830654080004796586
BIC: GENODEF1SLR

Bitte denke daran, dass du verpflichtend deine Mitgliedsnummer angeben musst, damit deine Zahlung einwandfrei deinem Konto gutgeschrieben werden kann. Die Mitgliedsnummer findest du auf deinem Ausweis unten links.

Eine aktuelle Version der Einzugsermächtigung, die postalisch oder per Fax 030/609897-517 an die Piratenpartei Deutschland, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin, geschickt werden muss, findest du unter http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/da/Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf

Bei Fragen zu deiner Einzugsermächtigung, oder auch gerne bei einer Neuerteilung, kannst du dich an unsere Schatzmeisterei unter schatzmeister@piraten-nds.de wenden.

Die Mitgliederverwaltung kümmert sich um alle Belange, die mit deiner Mitgliedschaft zu tun haben, du erreichst sie unter mv@piraten-nds.de

Und hier auch nochmal unsere Landes-Anschrift:

Piratenpartei Niedersachsen
Landesgeschäftsstelle
Mitgliederbetreuung
Haltenhoffstr. 50
30167 Hannover

Per E-Mail erreichst du die Landesgeschäftsstelle unter lgs@piraten-nds.de

Alle schriftlichen Mitteilungen sind zukünftig an diese Adresse zu richten.

6. Interessante Links

Und wieder einmal geht es um die Netzneutralität. Bitte mitmachen: http://savetheinternet.eu/de/

BGE macht faul? Und selbst wenn. Meint wieder mal jemand, der keinen Verdacht heraufbeschwören muss, dem Sozialismus zu frönen: http://www.finanzen100.de/finanznachrichten/wirtschaft/us-investor-bedingungsloses-grundeinkommen-klappt-auch-wenn-90-prozent-kiffen_H986216376_268422/

Verschlüsselung im parlamentarischen Alltag. Zwei Welten treffen aufeinander. http://www.golem.de/news/pgp-im-parlament-warum-mein-abgeordneter-keine-pgp-mail-oeffnen-kann-1604-120506.html

7. Zu guter Letzt

Wie gefällt dir dieser Newsletter? Hast du Ideen oder Anregungen für die nächste Ausgabe? Was kann raus, was soll vielleicht rein? Möchtest du über besondere Erfahrungen als Pirat berichten? Wir freuen uns über dein Feedback unter newsletter@piraten-nds.de

Viele Grüße
Dein Newsletterteam
Jessica und Thomas