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Newsletter Juni

Hallo,

sicher wartest Du schon gespannt auf den Newsletter für den Juni. Hier ist er.

Inhalt:
1. Aus Europa: Über die Arbeit von Julia Reda hat auch die Presse berichtet
2. Aus dem Bund: Meldungen und Blogartikel, Pressespiegel, Programmkonferenzen, Bundesparteitag 18.1, Ausschreibungen
3a. Aus dem Landesverband Niedersachsen: Finanzierung der LGS, Meldungen und Blogartikel, Der ständige Mitgliederentscheid
3b. Aus anderen Landesverbänden: Hessen
4. Wanted: Pressesprecher, nach wie vor gesucht
5. Formalfoo: Mitgliedsbeiträge – neue Regelung am 1.1.18
6. Zu guter Letzt: Feedback gern gesehen

1. Aus Europa

Zu Zensurmaschinen und Leistungsschutzrecht äußert sich unsere Europa-Abgeordnete Julia Reda auf https://juliareda.eu/ Mehrfach wird über Julia in den Medien berichtet, so zum Beispiel zur Urheberrechtsreform https://netzpolitik.org/2018/eu-staaten-sprechen-sich-fuer-upload-filter-und-leistungsschutzrecht-aus/ oder zur ePrivacy-Verordnung http://www.deutschlandfunk.de/eprivacy-verordnung-vertraulichkeit-vs-wirtschaftsinteressen.795.de.html?dram:article_id=418691

2. Aus dem Bundesverband

Das Bayerische Polizeigesetz, welches unser Bundesinnenminster Seehofer gern als Blaupause für alle Bundesländer sähe oder der noch immer fehlende Whistleblowerschutz waren zwei der Themen, die der Bundesverband unter https://www.piratenpartei.de veröffentlicht hat.

Selten, viel zu selten, wird über die Aktivitäten der Piraten, egal ob Verbände oder Mandatsträger, in den Medien berichtet. Eine nicht auf Vollständigkeit bestehende Auflistung derartiger Veröffentlichungen findest du unter http://wiki.piratenpartei.de/Pressespiegel/Online/2018/Mai Sollten Dir noch Berichte bekannt sein, die dort ebenfalls aufgelistet werden können, sende diese bitte an thomas.ganskow@piratenhannover.de als Verantwortlichen für den Pressespiegel.

Zur Schärfung und Vertiefung der eigenen Programmatik finden dieses Jahr 4 Programmkonferenzen der Piratenpartei Deutschland statt. Alle, die zur Weiterentwicklung des Piratenprogrammes beitragen wollen, sind recht herzlich eingeladen. Sie finden zu den nachfolgenden Terminen im Olof-Palme-Haus in Kassel statt. Wer die Kosten der Anreise und Unterkunft übernimmt, ist noch nicht benannt. Der jeweils erste Tag ist als Anreisetag mit nettem abendlichen Zusammensein gedacht, der zweite und dritte für die Arbeit. Alle vorliegenden Infos dazu werden demnächst unter https://wiki.piratenpartei.de/Programmkonferenz_Kassel_2018.2 und dem Vorbereitungspad https://astrid.piratenpad.de/fuer-programmkonferenzen zu finden sein. Ein Bericht von der ersten Konferenz, die vom 09.-11.03 in Kassel war, wird in Kürze veröffentlicht. Die nächsten Termine sind

22. – 24. Juni 2018
24. – 26. August 2018
23. – 26. November 2018

Der Termin für den ersten Bundesparteitag 2018 in Verbindung mit der Aufstellung der Kandidaten für die Wahl zum Europaparlament 2019 steht fest. Er wird am 9. und 10. Juni in Sömmerda (Thüringen) stattfinden. Unter https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2018.1 werden nach und nach alle relevanten Informationen veröffentlicht. Schon jetzt ist klar, dass für die Zulassung zur Europawahl bundesweit insgesamt 4.000 Unterstützerunterschriften gesammelt werden müssen. Neben Kandidaten für die Europawahl (auf der Aufstellungsversammlung) werden auch Verantwortliche für die Umsetzung des BEO (Basisentscheid online) gesucht.

Die Piratenpartei Deutschland sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt ehrenamtliche Mitarbeiter beliebigen Geschlechts für die Servicegruppe Bundes-PR. Die Servicegruppe kümmert sich federführend unter Leitung der politischen Geschäftsführung um die Presse-, Social-Media- und Öffentlichkeitsarbeit der Partei und des Bundesvorstands https://vorstand.piratenpartei.de/2018/05/21/ausschreibung-mitarbeit-servicegruppe-bundes-pr/ Bitte beachte dabei auch die Bundespresse-Richtlinien. https://vorstand.piratenpartei.de/2018/04/21/kuenftige-richtlinien-fuer-die-bundes-pr/

3a. Aus dem Landesverband Niedersachsen

Um den Erhalt der Landesgeschäftsstelle könnte es besser aussehen. Gerade einmal Zusagen über insgesamt fast € 1.200,- pro Jahr für den Weiterbetrieb sind zusammengekommen. Dafür bedankt sich der Landesvorstand herzlichst. Wir brauchen aber dringend noch weitere Zusagen, sonst ist ein ordnungsgemäßer Betrieb für die Partei nach wie vor sehr fraglich. So muss beispielsweise die Unterschriftensammlung für die Zulassung zur Europawahl darüber abgewickelt werden, ebenso die Einladungen zu Landes- und Kreisparteitagen. Wichtig ist auch, eine feste Anschrift für Behörden (insbesondere Wahlleitungen und Finanzamt) zu haben. Bitte denke daran, dass dir gemäß Bundessatzung empfohlen ist, neben deinem Mitgliedsbeitrag einen freiwilligen Beitrag in Höhe von 1% deines Nettoeinkommens zu leisten. Insbesondere unsere kommunalen Mandatsträger können vielleicht ein paar Euro aus ihrer Aufwandsentschädigung erübrigen. Der Landesvorstand bittet daher nochmals nachdrücklich, das entsprechende Formular für eine dauerhafte Spende kurzfristig an die Landesgeschäftsstelle zu senden (oder per PDF an vorstand@piraten-nds.de) Es findet sich unter http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Spendenzusage_NDS.pdf Diese Zusage liefe bis zum 31.12.18. Spenden sind steuerabzugsfähig: Bei Spenden bis zu 1.650,- Euro für Ledige und 3.300,- Euro für Verheiratete zieht das Finanzamt 50% der Spendensumme von der Einkommensteuer ab.

Veröffentlichungen

Die Aufhebung des Fracking-Verbots und der Bienenschutz waren den Piraten Niedersachsen Veröffentlichungen wert https://piraten-nds.de/ Zudem wurde ein Gastbeitrag zum Tag des Grundgesetzes aus NRW übernommen. Du hast Ideen für Artikel und kannst fundierte Inhalte dazu liefern? Dann wende dich an den Vorstand unter vorstand@piraten-nds.de

Veranstaltungen

Unter dieser Überschrift werden dem Landesvorstand bekannte Veranstaltungen der Kreisverbände und Stammtische in der näheren Zukunft aufgeführt. Gibt es die Möglichkeit, seine Beteiligung daran in einem Pad kundzutun, ist auch dieses aufgeführt. Alle Organisatoren freuen sich über Unterstützung.

Regionsverband Hannover
03.06. Autofreier Sonntag mit Klimafest https://piratenhannover.piratenpad.de/Klimafest2018
23.06. Deisterstraßenfest https://piratenhannover.piratenpad.de/Deisterstrasse2018

Kreisverband Nienburg-Schaumburg
16.06. 11:00 Uhr, Kreismitgliederversammlung mit Vorstandswahl, Rest. Bambus Garten, Im Sudfelde 2, 31592 Stolzenau – Gäste melden sich bitte bis spätestens 14.06. telefonisch bei Martina Broschei, Vorsitzende des KV (Telefonnummer auf Anfrage)

Kreisverband Cloppenburg
23.06. CSD Cloppenburg (nur Umzug) http://wp.csd-clp.de/ (Kontaktdaten auf Anfrage)

Landkreis Emsland
09.06. 13:00 Uhr, AKW Lingen II („Emsland“) Überregionale Anti-Atom-Demo.

Neues vom Ständigen Mitgliederentscheid

Die in den vergangenen Newslettern angekündigte Testphase des Ständigen Mitgliederentscheids (SME) ist erfolgreich beendet.

Die Arbeiten sind soweit fortgeschritten, dass bald die ersten Texte in das System eingepflegt und den stimmberechtigten Mitgliedern zur Vorbereitung (1. Kammer) und Abstimmung (2. Kammer) vorgeschlagen werden.

Aktuell in Arbeit ist die Anbindung an die Mitgliederverwaltung. Wer Lust, Zeit und Know How hat Videotutorials herzustellen, kann sich an Rudi (pfeilsticker@freenet.de) wenden

3b. Aus anderen Landesverbänden

Hessen
Für die Zulassung zur Landtagswahl in Hessen müssen auch die dortigen Piraten 1.000 Unterstützerunterschriften sammeln. Wer dort Wahlberechtigte kennt, die bereit sind, die Piraten bei ihrer Zulassung zu unterstützen, lasse ihnen bitte das entsprechende Formular zukommen. Es findet sich unter https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/32/LTW_HE_Formblatt_Unterstuetzungsunterschrift.pdf Die ausgefüllten Formulare sind bis 20.07.18 an Piratenpartei Frankfurt, Postfach 11 14 51, 60049 Frankfurt, als zentrale Sammelstelle für alle Unterlagen.

Für die Unterstützung beim Sammeln von Unterschriften können Reisekostenzuschüsse beim Landesvorstand beantragt werden. Dazu ist bitte eine Mail mit dem Betreff „Budget Wahlkampfhilfe“, dem Einsatzort und der Dauer der Unterstützung an vorstand@piraten-nds.de zu senden. Bei folgenden Veranstaltungen können die Piraten Hessen Unterstützung beim Sammeln brauchen:

25.05. bis 03.06. 2018 Hessentag Korbach
31.05.-03.06. Schloßgrabenfest, Darmstadt
02.06. Global Marihuana March (Dopewalk), Frankfurt
16.06. Parade der Kulturen in Frankfurt
28.06. – 02.07.2018 Heinerfest in Darmstadt
07.+ 08.07. 3-Tage-Marburg (Stadtfest)
21.-23.07. CSD Frankfurt

4. Wanted – Dein Landesverband braucht Dich!!!

Die SG Presse ist aktuell nicht besetzt. Eine aktuelle Ausschreibung findest du unter https://portal.piraten-nds.de/2016/12/15/ausschreibung-presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/

5. Fomalfoo (besonders wichtig für alle, die einen Dauerauftrag erteilt haben)

Bitte bedenke, dass du bei anstehenden Mitgliederversammlungen nur stimmberechtigt bist, wenn du alle Beiträge seit Beginn deiner Mitgliedschaft entrichtet hast. Mit Stand vom 28.05.18 traf dies lediglich auf 324 Mitglieder zu. Aufgrund vorgenommener Streichungen wegen mehr als zweijährigem Beitragsrückstand sind dies 45,5 % der niedersächsischen Piraten.

Beiträge, die wir dringend zur Aufrechterhaltung des Parteibetriebs benötigen (dazu gehören auch mögliche Klagen gegen Polizeigesetze), sind zu leisten an:

Piratenpartei Deutschland
Deutsche Skatbank
BLZ: 83065408
Konto: 4796586

IBAN: DE60830654080004796586
BIC: GENODEF1SLR

Bitte denke daran, dass du verpflichtend deine Mitgliedsnummer angeben musst, damit deine Zahlung einwandfrei deinem Konto gutgeschrieben werden kann. Die Mitgliedsnummer findest du auf deinem Ausweis unten links .

Der seit dem 01.01.2018 gültige Jahres-Mitgliedsbeitrag beträgt € 72,-, bei genehmigter Ermäßigung € 12,-. Alle ermäßigt im LV Niedersachsen geführten Mitglieder bleiben ermäßigt, bis sie mitteilen, dass sie den regulären Beitrag zahlen können. Dazu ist jedes Mitglied verpflichtet, welches dies kann. Wer der Bundesmitgliederverwalltung unter
https://vorstand.piratenpartei.de/2017/03/28/informationen-zum-saea-001-beitragsstufen-fuer-den-mitgliedsbeitrag-und-festlegung-minderung-auf-12e/
mitgeteilt hat, weiterhin für € 48,- stimmberechtigt sein zu wollen, ist dies auch mit der Zahlung dieser Summe. Dies ist auch jetzt immer noch möglich.

Eine aktuelle Version der Einzugsermächtigung, die postalisch oder per Fax 030/609897-517 an die Piratenpartei Deutschland, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin, geschickt werden muss, findest du unter
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/image/d/da/Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf
Bei Fragen zu deiner Einzugsermächtigung, oder auch gerne bei einer Neuerteilung, kannst du dich an unsere Schatzmeisterei unter schatzmeister@piraten-nds.de wenden.

Die Mitgliederverwaltung kümmert sich um alle Belange, die mit deiner Mitgliedschaft zu tun haben, du erreichst sie unter mv@piraten-nds.de

Und hier auch nochmal unsere Landes-Anschrift:

Piratenpartei Niedersachsen
Landesgeschäftsstelle
Haltenhoffstr. 50
30167 Hannover

Per E-Mail erreichst du die Landesgeschäftsstelle unter lgs@piraten-nds.de

Alle schriftlichen Mitteilungen sind an diese Adresse zu richten.

Zu guter Letzt

Wie gefällt dir dieser Newsletter? Hast du Ideen oder Anregungen für die nächste Ausgabe? Was kann raus, was soll vielleicht rein? Möchtest du über besondere Erfahrungen als Pirat berichten? Wir freuen uns über dein Feedback unter newsletter@piraten-nds.de

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