Am 2. und 3. November findet im Freizeitheim Hannover-Linden die Landesmitgliederversammlung 19.1b der Piratenpartei Niedersachsen statt. Sie beginnt am 2. November um 11:00 Uhr und endet spätestens am 3. November um 17:00 Uhr [1]. Im Mittelpunkt stehen Diskussionen und Beschlussfassungen zu programmatischen Anträgen zum Landtagswahlprogramm 2022 [2].
“Die Erfahrung lehrt uns, dass man gar nicht früh genug damit anfangen kann, die Weichen für die nächsten Wahlen zu stellen. Sollte die Bestandsaufnahme der Großen Koalition in Berlin von Seiten der SPD nicht positiv ausfallen und aufgekündigt werden, mag es nur noch eine Frage der Zeit sein, bis auch die Koalition in Niedersachsen ein Ende findet. Wie schnell das gehen kann, haben wir bei der letzten Landesregierung gesehen [3], auch wenn dort die Mehrheiten andere waren,” erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen.
Die abzustimmenden Programmanträge umfassen eine Vielzahl von Politikbereichen und sollen das bestehende Programm [4] erweitern.
“Schon lange ist die Piratenpartei keine Ein-Themen-Partei mehr. Sie hat zu allen politischen Feldern neue und innovative Konzepte und Projekte, auch und vor allem auf Landesebene” ergänzt Bruno Adam Wolf, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Niedersachsen. “Das besondere an den jetzt zu beratenden Anträgen ist, dass sie erstmalig eine Online-Beratung mittels Ständigem Mitgliederentscheid [5] durchlaufen haben, an der alle Mitglieder mit hinterlegter Mail-Adresse teilnehmen konnten. Die Piratenpartei ist nach wie vor führend, was analoge und vor allem digitale Beteiligungsmöglichkeiten betrifft. Nichts desto trotz findet noch eine weitere Beratungsrunde auf der Landesmitgliederversammlung statt. Denn “face to face” Diskussionen sind immer noch der Königsweg zu demokratischen Entscheidungen. So verzichtet die Piratenpartei nach wie vor auf ein Delegiertensystem, alle Mitglieder sind zur Beteiligung eingeladen.”
Die Veranstaltung ist an beiden Tagen öffentlich und wird auch online übertragen [6]. Gäste sind herzlichen willkommen.
[1] https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2019.1b
[2] https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mitgliederversammlungen/2019.1b/PP_Antraege
[3] https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Niedersachsen_2017#Vorgezogene_Neuwahl
[4] https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Wahlprogramm_LTW_2017
[5] https://www.sme-nds.de/
[6] https://www.youtube.com/user/PiratenNDS/videos
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