Mit der heutigen Sitzung des Landeswahlausschusses für die Zulassung zur Landtagswahl ist sichergestellt, dass die PIRATEN Niedersachsen am 9. Oktober 2022 antreten. …
Die Piratenpartei Niedersachsen kritisiert die Polizeiaktion in Wolfsburg vor der Partie des VfL gegen Werder Bremen. Dabei wurden in Wolfsburg ankommende Fans des…
Am 2. August berichtete bahnblogs über einen Vorfall in Göttingen. Dabei wurde die Behindertenrechtsaktivistin Cécile Lecomte durch Mitglieder der Bundespolizei gewaltsam aus einem…
Die Polizeidirektion Göttingen hat gemäß einem Bericht der Hildesheimer Allgemeinen Zeitung [1] eine für den 10. Juli geplante Demonstration von Fridays for Future…
Zusammen mit dem „Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften“ [1] wird in der nächsten Sitzung des Landtages Niedersachsen [2] ein Entschließungsantrag der FDP mit…
In der nächsten Woche steht der von allen Fraktionen eingebrachte Antrag auf Erhöhung der Abgeordnetenbezüge und Freibeträge [1] im Landtag Niedersachsen auf der…
Am 19.06. findet in diesem Jahr der „Mobil ohne Auto“-Tag statt. [1] Die PIRATEN Niedersachsen fordern aus diesem Anlass verschiedene langfristige Aktionen, die…
In der heutigen Sitzung des Bundesrates beschloss dieser eine Verordnung zur Mindestversorgung mit Breitbandzugängen. „Zu recht bemängelt der Bundesrat die unzureichenden Forderungen…
Den Internationalen Kindertag am 01. Juni 2022 [1] nehmen wir PIRATEN Niedersachsen zum Anlass darauf hinzuweisen, dass sich der schon bestehende Fachkräftemangel in…
Die PIRATEN Niedersachsen schließen sich der Kritik des BUND Niedersachsen [1] an und verurteilen den vorgezogenen Baubeginn für ein LNG-Terminal in Wilhelmshaven scharf.…