Was machen eigentlich die Piraten gegen … die Bestandsdatenauskunft? (22. März 2013)
In Bundestag und Bundesrat wird mit der Bestandsdatenauskunft gerade ein für die Freiheit im Netz wichtiges Gesetz verhandelt. Und was machen die PIRATEN?…
Kategorie: Kommentar
Was machen eigentlich die Piraten gegen … das Leistungsschutzrecht? (22. März 2013)
Die Begehrlichkeiten der Verlegerlobby gegenüber dem Gesetzgeber in Bezug auf das Leistungsschutzrecht haben die Piraten stets kritisiert. Das umstrittene Leistungsschutzrecht soll es Verlagen…
Analyse des Koalitionsvertrags von Grüne und SPD (3. März 2013)
Die rot-grüne Regierungskoalition in Niedersachsen hat ihren Koalitionsvertrag veröffentlicht. Die Piratenpartei Niedersachsen hat sich den neuen 5-Jahres-Plan der neuen Landesregierung einmal angeschaut und ihn mit den Versprechen vor der Wahl und den eigenen Forderungen verglichen.
An die Nichtwähler (19. Januar 2013)
Liebe Nichtwähler, wir schreiben euch diese Zeilen, weil ihr die stärkste politische Kraft in diesem Land seid. Bei der letzten Landtagswahl hättet ihr…
17. Januar: Open Access (17. Januar 2013)
Open Access Aus dem Staatshaushalt wird eine Vielzahl von schöpferischen Tätigkeiten finanziert, die als Produkt urheberrechtlich geschützte Werke hervorbringen. Da diese Werke von…
16. Januar: Was haben wir bisher erreicht? (16. Januar 2013)
Viel wurde in der Vergangenheit über die Piraten geschrieben. Leider beschränkte sich die Berichterstattung der letzten Monate häufig auf die zahlreichen $GATES und…
15. Januar: Entwicklung des Strompreises – neue Kernkraftwerke unwirtschaftlich (15. Januar 2013)
Der europäische Strommarkt leidet unter einer Überkapazität von etwa 15%. Dies trägt zusammen mit dem steigenden Anteil der erneuebaren Energien zu extrem niedrigen…
14. Januar: Beschwerde bei EU-Kommision eingereicht (14. Januar 2013)
Die Landtagskandidatin der Piratenpartei Niedersachsen, Katharina Nocun, hat bei der EU-Kommission aufgrund der Nichtumsetzung der nach EU-Recht gebotenen Unabhängigkeit des Bundesbeauftragten für den…
13. Januar: Fracking – und was zeigt, dass die Landesregierung nichts davon versteht (13. Januar 2013)
Die FDP-Fraktion des Landtags Niedersachsen bezieht unter dem viel versprechenden Titel “Fakten zu Fracking.” Stellung zum Thema Fracking. Im folgenden werden wir das…
12. Januar: Alles für Umme? (12. Januar 2013)
„Piraten sind doch die, die alles kostenlos wollen!“ So oder ähnlich hört man es seit der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus vom politischen Wettbewerber.…