Zulassung zur Kommunalwahl erfolgreich (28. Juni 2016)
Die Piratenpartei Niedersachsen wurde in der heutigen Sitzung des Landeswahlausschusses erwartungsgemäß landesweit zu den Kommunalwahlen am 11.09.2016 zugelassen. „Wir freuen uns auf den…
Kategorie: Pressemitteilung
Pressemitteilung
Fracking muss komplett untersagt werden (28. Juni 2016)
Zwischen Fussball-EM, Ferienbeginn und Wochenende erscheint auf der Tagesordnung des Bundestag das Thema „Fracking“. Anderes als der Niedersächsische Umweltminister Wenzel, der das Gesetz…
Cannabis legalisieren – die Zeiten ändern sich (5. Mai 2016)
Bundesgesundheitsminister Gröhe hat angekündigt, Cannabis für Schwerkranke ab Frühjahr 2017 zu legalisieren und über die Krankenkassen bezahlen zu lassen. [1] Der Bundesrat beschäftigt…
Tanzverbot an stillen Tagen abschaffen (24. März 2016)
An den so genannten „stillen Tagen“ ist das öffentliche Leben starken Einschränkungen unterworfen. Es ist den Menschen verboten, sich frei ihrem Vergnügen hinzugeben…
Piraten kritisieren schlechte Umsetzung bei Einführung der Gesundheitskarte (24. März 2016)
Piraten kritisieren schlechte Umsetzung bei Einführung der Gesundheitskarte Die niedersächsische Landesregierung gibt den Kommunen des Landes die Möglichkeit, eine Gesundheitskarte anstelle des bisherigen…
Keine Kennzeichnungspflicht für Polizisten wäre erneute Wählertäuschung (22. März 2016)
Keine Kennzeichnungspflicht für Polizisten wäre erneute Wählertäuschung Mit der heutigen Bekanntmachung der Inhalte des neuen „Niedersächsischen Gefahrenabwehrgesetzes“ verbindet der innenpolitische Sprecher der FDP…
Trennung von Staat und Kirche heute wichtiger denn je (12. Februar 2016)
Piratenpartei Niedersachsen: Die Piratenpartei Niedersachsen begrüßt den Protestbrief der Landesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros gegen den geplanten Staatsvertrag mit muslimischen Verbänden [1]. Die in dem…
Neuer Landesvorstand gewählt (7. Februar 2016)
Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Niedersachsen: neuer Vorstand und Überarbeitung des Programms Am ersten Tag ihrer Landesmitgliederversammlung in Osnabrück wählten die Piraten Niedersachsen einen neuen…
Piraten Niedersachsen verurteilen Abhörzentrale in Hannover als weiteren Schritt in den Überwachungsstaat (22. Januar 2016)
Pressemitteilung der Piratenpartei Niedersachsen Zur sofortigen Veröffentlichung Piraten Niedersachsen verurteilen Abhörzentrale in Hannover als weiteren Schritt in den Überwachungsstaat Die Piratenpartei Niedersachsen kritisiert…
Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Niedersachsen: neuer politischer Geschäftsführer und Überarbeitung des Programms (28. September 2015)
Bei ihrer Landesmitgliederversammlung am 26. und 27. September 2015 in Oldenburg wählten die Piraten Niedersachsen einen neuen politischen Geschäftsführer sowie Beisitzer nach und…