Demo #BildungAberSicher am 29.08. in Hannover (24. August 2020)
Anlässlich des bevorstehenden Endes der Sommerferien am 26.08.2020 rufen die PIRATEN Niedersachsen auf zur Demonstration #BildungAberSicher am 29.08.2020 in Hannover. Treffpunkt ist ab…
Schlagwort: Corona
Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Schulkindern sind inhuman (23. August 2020)
Bereits am 31.07. berichtete der Kinderschutzbund [1], dass Gesundheitsämter damit drohen, dass Eltern, deren Kinder als Corona-Verdachtsfälle in Quarantäne sind, die Kinder entzogen…
Inkonsequenz und fehlende Transparenz bei Corona-Entscheidungen (17. August 2020)
Mit heutigem Datum kündigte die Landesregierung Niedersachsen an, weitere Lockerungsmaßnahmen der Corona-Auflagen, die so genannte 7. Stufe, um wenigstens zwei Wochen auf Mitte…
Regelbeschulung ist vorsätzliche Körperverletzung (16. August 2020)
Am 14.08. verkündete die Landesregierung das beabsichtigte Vorgehen hinsichtlich des Schulunterrichts nach den Sommerferien. Geplant wird mit einer weitgehenden Regelbeschulung [1]. „Nun ist…
Regieren mittels Verordnungen ist demokratieschädlich (14. August 2020)
Mit Urteil vom 12.08. des Landgerichts Hannover ist die Niedersächsische Mieterschutzverordnung [1] aus formalen Gründen für ungültig erklärt worden. Grund dafür war, dass…
Lockdown im Erotikgewerbe beenden (7. August 2020)
Gemäß der aktuellen Niedersächsischen Corona-Verordnung und eines darauf fußenden Urteils des OVG Niedersachsen vom 08.06.20 [1] ist es Unternehmen der Erotikbranche unter keinen…
PIRATEN Niedersachsen stellen Weichen für den Bundestag (21. Juli 2020)
Am 12.07.2020 hat die Piratenpartei Niedersachsen in einer coronagerechten Aufstellungsversammlung unter freiem Himmel in Hannover die Kandidaten für die Landesliste Niedersachsen zur Bundestagswahl…
PIRATEN Niedersachsen warnen vor allgemeiner Schulöffnung (19. Juli 2020)
Die letzten Beschlüsse der Kultusministerkonferenz (KMK) machen klar, dass nach den Sommerferien wieder ein Regelbetrieb an den Schulen eingeführt werden soll. [1] [2]…
Newsletter Juli 2020 (2. Juli 2020)
Hallo allerseits, sicher wartest Du schon gespannt auf den Newsletter für den Juli. Hier ist er. Inhalt:1. Der ständige Mitgliederentscheid SME, Deine Möglichkeit…
PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln (25. Juni 2020)
Mit Datum vom 24.06. hat die Landesregierung ein kommerzielles Beherbergungsverbot für Menschen ohne aktuellen negativen Corona-Test aus den Kreisen Gütersloh und Warendorf beschlossen…