Newsletter August 2019 (2. August 2019)
Sicher wartest Du schon gespannt auf den Newsletter für den August. Hier ist er. Inhalt: 1. Aus Europa: Marcel Kolaja ist Vizepräsident des…
Schlagwort: Patrick Breyer
Newsletter Juli 2019 (4. Juli 2019)
Sicher wartest Du schon gespannt auf den Newsletter für den Juli. Hier ist er. Inhalt: 1. Aus Europa: Ausschreibung 2. Aus dem Bund:…
Newsletter Juni 2019 (1. Juni 2019)
Moin, sicher wartest Du schon gespannt auf den Newsletter für den Juni. Hier ist er. Inhalt: 1. Aus Europa: Wahlergebnisse 2. Aus dem…
EU-Spitzenkandidat Dr. Patrick Breyer kommt nach Göttingen (22. April 2019)
Dr. Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei für die Wahl zum Europäischen Parlament am 26.5.2019, kommt am Dienstag, dem 23. April 2019, nach Göttingen.…
freiheitsfoo und Piratenpartei klagen gegen „Section Control“ (9. März 2019)
Die niedersächsische Landesregierung betreibt seit Anfang 2019 einen bundesweit einmaligen Pilotversuch zur abschnittsweisen Geschwindigkeitskontrolle von Kraftfahrzeugen durch automatisierte Kfz-Kennzeichenerfassung. Durch das Prinzip dieser…
Piraten Niedersachsen fordern sofortige Beendigung von Section Control (7. Februar 2019)
In einem am 05.02. veröffentlichten Urteil des Bundesverfassungsgerichts stellte dieses für die Länder Hessen und Baden-Württemberg die Verfassungswidrigkeit von automatischem Kennzeichenabgleich für Fahndungsmaßnahmen…
Section Control – Piraten klagen gegen wahlloses Scanning aller Autofahrer in Niedersachsen (19. Dezember 2018)
Gastbeitrag von Patrick Breyer, Bürgerrechtler, Jurist und Spitzenkandidat der Piratenpartei Deutschland zur Europa-Wahl 2019 Gegen den heutigen Start des bundesweit einmaligen Section Control-Verfahrens…