Newsletter August 2019 (2. August 2019)
Sicher wartest Du schon gespannt auf den Newsletter für den August. Hier ist er. Inhalt: 1. Aus Europa: Marcel Kolaja ist Vizepräsident des…
Webseite des Landesverbandes der Piraten Niedersachsen
Sicher wartest Du schon gespannt auf den Newsletter für den August. Hier ist er. Inhalt: 1. Aus Europa: Marcel Kolaja ist Vizepräsident des…
Sicher wartest Du schon gespannt auf den Newsletter für den Juli. Hier ist er. Inhalt: 1. Aus Europa: Ausschreibung 2. Aus dem Bund:…
Moin, sicher wartest Du schon gespannt auf den Newsletter für den Juni. Hier ist er. Inhalt: 1. Aus Europa: Wahlergebnisse 2. Aus dem…
Dr. Patrick Breyer, Spitzenkandidat der Piratenpartei für die Wahl zum Europäischen Parlament am 26.5.2019, kommt am Dienstag, dem 23. April 2019, nach Göttingen.…
Die niedersächsische Landesregierung betreibt seit Anfang 2019 einen bundesweit einmaligen Pilotversuch zur abschnittsweisen Geschwindigkeitskontrolle von Kraftfahrzeugen durch automatisierte Kfz-Kennzeichenerfassung. Durch das Prinzip dieser…
In einem am 05.02. veröffentlichten Urteil des Bundesverfassungsgerichts stellte dieses für die Länder Hessen und Baden-Württemberg die Verfassungswidrigkeit von automatischem Kennzeichenabgleich für Fahndungsmaßnahmen…
Gastbeitrag von Patrick Breyer, Bürgerrechtler, Jurist und Spitzenkandidat der Piratenpartei Deutschland zur Europa-Wahl 2019 Gegen den heutigen Start des bundesweit einmaligen Section Control-Verfahrens…