Allgemein Gastbeiträge

7 Jahre Piraten in Niedersachsen und seit 5 Jahren bin ich einer von ihnen

7 Jahre Piraten in Niedersachsen und seit 5 Jahren bin ich einer von ihnen.
Mit Politik hatte ich bis zu dem Zeitpunkt nicht viel am Hut, außer am Wahltag an die Urne gehen und mal den einen oder anderen zu wählen. In meiner Heimat in Bayern war es etwas einfacher, es gab einen Franz-Joseph und der war gut für uns.

Rolf Tischler
Rolf Tischler

Vor meiner ersten Wahl in Niedersachsen wurde Werbung gemacht, dass man die Lehrmittelfreiheit einführen wollte. Ich war schockiert, für Schulbücher zahlen? Das kannte ich nicht und mir wurde klar, dass es hier nicht ganz so läuft wie es sein sollte.
Einige Jahre später lernte ich wegen meiner Webseite das Urheberrecht von der unangenehmen Seite her kennen und ich suchte eine Partei die sich an dieses Thema herantraut. So fand ich dann die Piraten.
Am Stammtisch in Lüneburg lernte ich dass Politik doch nicht so uninteressant ist wie ich  bis dahin annahm. Als dann 2011 die Kommunalwahl anstand wollte ich, dass auch die Piraten in Uelzen zur Wahl antreten. Uelzen hat zwei Wahlkreise, wir Piraten hier nur einen Kandidaten. Ich stand in der Hälfte der Stadt auf dem Wahlzettel und nicht nur ich rechnete mir keine Chance aus. Um so größer war die Überraschung. Die Stimmen in der Hälfte der Stadt reichten aus um einen Sitz im Rat der Stadt Uelzen zu bekommen.
Nun hieß es, sich richtig einzuarbeiten. Schon die Unterlagen für die erste Sitzung umfassten mehr als 400 Seiten. In einer Gruppe mit „Wir für Uelzen“ und der Rentnerpartei waren wir vier Neulinge, die sich unterstützten und so schon in der ersten Sitzung für Aufsehen sorgten. Auf unser Bestreben hin wurde die Summe an Haushaltsmitteln, über die der Bürgermeister selbst entscheiden konnte, um mehr als die Hälfte gesenkt.
In den ersten zwei Jahren meiner Tätigkeit fand ich auch immer mehr Gefallen an der Kommunalpolitik. Wenn man sich einbringt und vernünftig argumentiert kann man auch etwas erreichen. Es sind oft nur Kleinigkeiten, die aber auch Wirkung zeigen.
So z.B. die neue Abwassersatzung in der die Grenzwerte für Quecksilber und Phosphor erhöht werden sollten. Auf meinen Antrag hin wurden wieder die alten Grenzwerte beschlossen.
Sinnvolle Anträge fand ich bei Piraten in den anderen Kommunalparlamenten, die ich nach wenig Anpassung übernehmen konnte. Viele davon wurden positiv aufgenommen und werden umgesetzt. So wurde beschlossen eine Transparenzsatzung einzuführen, ein Bürgerbeteiligungsportal wird im kommenden Jahr umgesetzt, Neubaugebiete werden schon bei der Erschließung mit Breitbandinternet versorgt und Email-Verschlüsselung bei der Verwaltung ist in der Vorbereitung.
Wie die Daten des Haushaltes in CSV-Form genutzt werden können zeigten die Uelzener Piraten mit der Veröffentlichung des Haushaltes auf offenerHaushalt.de.
Positive Aufmerksamkeit erregte auch meine Rede zum Haushalt im Dezember 2013, bei der ich komplett die Versform gewählt habe. Diese wurde dann auch hier veröffentlicht.
https://www.piraten-nds.de/2013/12/22/der-haushaltsplan-zu-weihnachten/

Hier möchte ich mich bedanken, die gelungene Vernetzung der Kommunal-Piraten erleichtert dem einzelnen die Arbeit sehr. Abschließend kann ich sagen, es war eine gute Entscheidung zu den Piraten zu kommen und egal welche Querelen auf anderen Ebenen stattfinden, piratige Politik zeigt Wirkung und ich bin stolz einen kleinen Teil mit beizutragen.

Rolf Tischer
Pirat im Rat der Stadt Uelzen