Newsletter

Newsletter Niedersachsen Februar 2015

Hallo Pirat,

hier ist die von dir ersehnte zweite Ausgabe des Newsletters der Piraten Niedersachsen. Die zweite? Ja, denn bereits im Januar sollte dir persönlich die erste Ausgabe 2015 zugestellt werden. Aus technischen Gründen konnten wir diesen allerdings nur auf der aktiven Mailingliste veröffentlichen und dir leider nicht persönlich schicken. Die 1. Ausgabe inklusiver der gesamten Jahresplanung mit allen wichtigen Terminen wie Barcamps, Landesmitgliederversammlung findest Du unter https://nds.piratenpad.de/NewsletterJanuar2015

1. Aus Europa

Seit Mai 2014 vertritt Julia Reda als Abgeordnete die Piratenpartei im Europäischen Parlament. Hier macht Sie sich stark für freies Europa mit offenen Grenzen. Dazu gehören zum Beispiel der Erhalt und Ausbau offener Kommunikationsstrukturen, die Lockerung und Harmonisierung des Urheberrechts und die Öffnung der Europäischen Institutionen für politische Beteiligung durch aktive Transparenz.

Julias Hauptarbeitsfeld ist das Urheberrecht. Aus diesem Grund legte Sie am 21.Januar eine Reformagenda für die Überarbeitung des EU-Urheberrechts vor, wie sie das Arbeitsprogramm der EU-Kommission vorsieht.https://juliareda.eu/2015/01/bericht-urh…h-im-netz/
Für diesen Entwurf erntete Sie einerseits viel Zuspruch, allerdings auch harte Kritik von der ehemaligen schwedischen Piratenabeordneten im EU-Parlament Amelia Andersdotter, Zitat ” Angela Merkel could not have done it better had she tried”. https://netzpolitik.org/2015/ex-piratena…o-gemacht/

Ein weiterer interessanter Punkt auf Julias Webseite ist die Veröffentlichung aller
erhaltenen Lobby-Anfragen und den Termine die Sie wahrgenommen hat. Neugierig? http://www.sueddeutsche.de/digital/refor…-1.2308550

Alles, was Julia sonst noch so in Brüssel macht, findet sich auf ihrer Website:
https://juliareda.eu/de/.

2. Aus dem Bundesverband

Zum 10. Jahrestag der Einführung der Hartz4-Gesetze haben die Sozialpiraten einen kleinen Rückblick gewagt und nennen Hartz IV “eine Chronologie des Schreckens”.
Sie plädieren für eine konsequente Abschaffung und fordern die Weiterentwicklung neuer Konzepte. Aber lies selbst:
http://flaschenpost.piratenpartei.de/201…chreckens/

Am 24./25.01.2015 fand unter dem Titel “Sicherheit in der Post-Snowden-Ära” die erste Sicherheitskonferenz der Piratenpartei in München statt. So erfolgreich, dass im nächsten Jahr eine weitere schon sicher ist. Namhafte Experten diskutierten mit PIRATEN und Gästen über die sicherheitspolitischen Fragen der Zukunft. Dabei wurde unter anderem deutlich, dass ein Abkommen gegen digitale Waffen dringend auf den Weg gebracht werden muss. http://flaschenpost.piratenpartei.de/201…wden-aera/ und http://flaschenpost.piratenpartei.de/201…en-osten/.

Neu: AG Demokratieforschung
Wer interesse hat, an der Entwicklung von Lösungsansätzen für eine echte, basisdemokratische Zielfindung und Entscheidungsbildung, Analyse bestehender Missstände bzgl. Korruption oder der Aufbereitung der Inhalte für ein breites Publikum hat, der ist genau richtig in dieser AG. Nähere Infos findest du hier:http://wiki.piratenpartei.de/AG_Demokratieforschung und http://flaschenpost.piratenpartei.de/201…forschung/

Wir brauchen deine Mithilfe. Du kennst TTIP? Und auch den kleinen Bruder CETA, das canadisch-europäische Handelsabkommen, das sozusagen die Blaupause für TTIP ist? Dies soll in Kürze im Bundestag verabschiedet werden. Hier hast du die Möglichkeit, die Verfassungsbeschwerde gegen die Ratifizierung des CETA-Abkommens zu unterstützen. Einfach das folgende PDF ausdrucken und bis zum 28.02.15 abschicken.https://dl.dropboxusercontent.com/u/1044…A4rung.pdf

3. Aus dem Landesverband Niedersachsen

Das nächste Kommunalpolitik-Treffen findet am 21.02.15 in Osnabrück statt. Hierzu sind alle Mandatsträger und interessierten Piraten eingeladen. Ein Schwerpunkt dieser Veranstaltung ist die Vorbereitung auf die Kommunalwahl 2016. Unser Ziel ist es, möglichst viele Piraten für den bevorstehenden Wahlkampf und ein eventuelles Mandat fit zu machen. Zusätzlich haben alle Mandatsträger die Möglichkeit, ihre Erfahrungen untereinander auszutauschen. Eine Tagesordnung und den Veranstaltungsort findest du hier:
https://nds.piratenpad.de/KoPoCamp151

Ein Woche später, am 28.2./1.3. findet ein Barcamp zur Politischen Bildung in der “Lagerhalle Osnabrück” statt. Bei dieser Veranstaltung werden unter anderem Rethorikseminare angeboten. Weiterhin soll ein Landesprogramminhaltsantrag zum Wahlrecht Niedersachsen entwickelt werden. Weitere Informationen findest Du hier: https://nds.piratenpad.de/BarCamp151

Dieses Jahr ist ein entscheidendes für die Piratenpartei. Mit den Bürgerschaftswahlen in den beiden Stadtstaaten Hamburg (15.02) und Bremen (10.05.) haben wir die große Chance, durch den Einzug in die dortigen Parlamente wieder das Interesse der (Medien-)Öffentlichkeit zu wecken.

Wir bitten jeden niedersächsischen Piraten nachdrücklich, den Piraten in Hamburg und Bremen zu helfen.

Der erste “Großeinsatz” in Hamburg fand bereits mit der Verteilung von 9000 Plakaten innerhalb von 3 Tagen und Nächten statt. Aber das ist nur der Anfang, Hilfe wird an vielen Ecken gern gesehen. So gilt es beispielsweise eine ganze Reihe möglicher Infostände zu besetzen. Eine Übersicht über mögliche Einsatzorte und -zeiten findest du unter https://wkk-hh.piratenpad.de/70 .

Zum besonderen Event “Wahlkampfabschlussparty” am 13.02.15 gibt es ein gesondertes Pad https://team_polgf.piratenpad.de/HH-Wahl…spurtparty Eine nette Idee, bekannterweise wissen viele Wähler noch am Tag der Wahl nicht, wem sie ihre Stimme geben sollen. Auch hier wird Unterstützung benötigt.

Der Landesvorstand hat zur Unterstützung des Wahlkampfs in Hamburg und Bremen ein großzügiges Fahrtkostenbudget beschlossen, damit möglichst viele Piraten aus Niedersachsen dort helfen können. Wende dich bitte zur Koordination der Hilfe und zur Beantragung von Fahrtkosten an <vorstand(ätt)piraten-nds.de>

Für die Erstattung – ggf. mit Rückspende – ist das aktuelle Reisekostenformular des LV Niedersachsen zu nutzen, zu finden unter https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Hausha…23.11.2014

Gleiches gilt für Bremen. Dort ist der 23.02.15 eine wichtige Deadline. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen die Unterstützungsunterschriften für die Zulassung zur Bürgerschaftswahl und für die Beiräte in vier Bereichen vorliegen. Zur Koordination wende dich bitte an <sven.schomacker(ätt)piratenpartei.de>, Vordrucke zum Sammeln kann man unter http://wiki.piratenpartei.de/HB:Landesve…rschriften ausdrucken. Eine Website gibt es auch: https://bremen.piratenpartei.de/unterstu…ften-2015/ Und auch wenn es wenig klingt, 400 Unterschriften – so wird gesagt – wollen erstmal gesammelt werden.

4. Wanted – Dein Landesverband braucht Dich!!!

Du möchtest bei der Erstellung neuer Programminhalte mitarbeiten und Dich thematisch in eine AG einbringen? Dann trage Dich bitte unter: https://piratenhannover.piratenpad.de/Nds-AGs ein und informiere den Koordinator der AG, Thomas Ganskow <thomas.ganskow[at]piratenhannover.de> darüber, damit er Dich kontaktieren kann.

Die Piratenpartei Niedersachsen sucht einen Themenbeauftragten (m/w) für den Bereich Landwirtschaft. Zu deinen Aufgaben gehört unter anderem die Vertretung unserer landwirtschaftspolitischen Forderungen und Schärfung des Profils. Nähere Anforderungen: https://portal.piraten-nds.de/2015/01/25…irtschaft/ Bei Interesse schick deine Bewerbungen bitte bis zum 08.02.2015 an <vorstand(ätt)piraten-nds.de>

Wir suchen kreative ehrenamtliche Köpfe, die sich im Bereich Grafik und Design austoben möchten. Zu deinen Aufgaben gehört z.B. die Erstellung von Informations- und Aktionsmaterialien, wie Flyer und Plakate. Hast du Interesse, dann bewirb dich bis zum 15.02.15. Weitere Informationen zur Ausschreibung findest du hier: https://portal.piraten-nds.de/2015/01/27…ng-design/

Der Landesvorstand Niedersachsen möchte für ca. 20 Stunden monatlich (geringfügige Beschäftigung) einen Buchhalter (m/w) zum schnellstmöglichen Zeitpunkt. Die Tätigkeit kann in der LGS Hannover oder im Home- Office ausgeführt werden. Sie wird mit € 10,50 pro Stunde vergütet und ist vorerst befristet bis zum 31.12.2015. Näheres dazu unter https://portal.piraten-nds.de/2015/01/28…chhaltung/ Wenn du Interesse hast, bewirb dich bis zum 17.02.2015 unter <vorstand(ätt)piraten-nds.de>, Ansprechpartner für Rückfragen sind Claudia Schumann und Matthias Hackbarth.

Gemäß dem Beschluss der Landesmitgliederversammlung werden bereits jetzt die Grundlagen für das Landtagswahlprogramm 2018 gelegt. Möchtest du dich an dieser Arbeit beteiligen, kannst du dich unter <nds-ag-programm(ätt)lists.piratenpartei.de> für die Mailingliste amelden. Die Arbeitspads finden sich unter https://programm_nds.piratenpad.de Das nächste Treffen der AG Programm findet im mumble.piratenpartei-nrw.de (port 64738) im Raum: Niedersachsen -> Arbeitsgemeinschaften -> Programm am 03.02.2015 statt.

5. Fomalfoo

Wenn du 2015 an Versammlungen mit Beschlusscharakter auf Bundes-, Landes- oder Kreisebene mitentscheiden möchtest, ist es zwingend notwendig, dass du alle Mitgliedsbeiträge seit deinem Eintritt in die Piratenpartei gezahlt hast. Im letzten Jahr waren dies leider lediglich 39% aller Mitglieder in Niedersachsen! Beiträge, die wir dringend zur Aufrechterhaltung des Parteibetriebs benötigen, sind zu leisten an

Piratenpartei Deutschland
Deutsche Skatbank
BLZ: 83065408
Konto: 4796586

IBAN: DE60830654080004796586
BIC: GENODEF1SLR

Seit Anfang 2014 ist neu, dass du verpflichtend deine Mitgliedsnummer angeben musst, damit Deine Zahlung einwandfrei Deinem Konto gutgeschrieben werden kann. Die Mitgliedsnummer findest du auf Deinem Ausweis unten links.

Wie du vielleicht mitbekommen hast, ist die Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Niedersachsen nach Hannover verlegt worden. Die neue Anschrift lautet:

Piratenpartei Niedersachsen
Landesgeschäftsstelle
Mitgliederbetreuung
Haltenhoffstr. 50a
30167 Hannover

Fax: 0511-92050914

Alle schriftlichen Mitteilungen sind zukünftig an diese Adresse zu richten.

6. Interessante Links

Für Piraten die auch mal über den Tellerrand schauen wollen präsentieren wir hier interesante Links:

Wir wussten schon immer, wie wichtig eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung sein kann, jetzt haben es auch EU-Berater erkannt und fordern eine breit angelegte Werbekampagnehttp://www.heise.de/newsticker/meldung/E…27935.html Dass jedoch bei den aktuellen Rufen nach Vorratsdatenspeicherung und Hintertüren bei der Verschlüsselung daraus nichts wird, ist fast zu erwarten.

Wer noch immer denkt, Korruption und Bestechung seien Tatbestände aus fernen Ländern, mag sich vielleicht folgenden Bericht ansehen http://m.welt.de/politik/deutschland/art…amten.html Auch hier zeigt sich, dass unsere diesbezüglichen politischen Forderungen ihre Berechtigung haben.

Die Folgen aus einer verfehlten Hochschulfinanzierungspolitik und der Annahme von Aufträgen aus der Rüstungsindustrie hat die TAZ recherchiert http://www.taz.de/!153176/ Ein Plädoyer für eine Zivilklausel, wie auch wir sie fordern.

7. Zu guter Letzt

Wie gefällt dir dieser Newsletter? Hast du Ideen oder Anregungen für die nächste Ausgabe? Was kann raus, was soll vielleicht rein? Möchtest du über besondere Erfahrungen berichten? Oder möchtest du diesen Newsletter zukünftig gar nicht mehr bekommen? Wir freuen uns über dein Feedback unter: <newsletter(ätt)piraten-nds.de>

“Die Zukunft hängt davon ab was wir heute tun.” – Mahatma Gandhi

Viele Grüße
Dein Newsletterteam
Jessica und Thomas