Bei Nacht und Nebel (30. August 2020)
Manchmal verschwinden Menschen einfach bei Nacht und Nebel. Und nicht immer geschieht dies freiwillig. Zum internationalen Tag der Verschwundenen macht sich Alex Kohler,…
Monat: August 2020
Wahlkampf und Melderegister (26. August 2020)
Pünktlich zum Wahlkampf geht es wieder los. Plötzlich bekommt man personalisierte Briefe mit Werbung von Parteien. Alessa Flohe ist behördliche Datenschutzbeauftragte und politische…
Belarus und der Diktator (26. August 2020)
In Belarus hat erwartungsgemäß der Diktator Lukashenko die Wahlen mit 80 % gewonnen. Nicht nur in Belarus, sondern weltweit, wird das Ergebnis angezweifelt.…
Demo #BildungAberSicher am 29.08. in Hannover (24. August 2020)
Anlässlich des bevorstehenden Endes der Sommerferien am 26.08.2020 rufen die PIRATEN Niedersachsen auf zur Demonstration #BildungAberSicher am 29.08.2020 in Hannover. Treffpunkt ist ab…
Pläne zur Quarantänedurchsetzung bei Schulkindern sind inhuman (23. August 2020)
Bereits am 31.07. berichtete der Kinderschutzbund [1], dass Gesundheitsämter damit drohen, dass Eltern, deren Kinder als Corona-Verdachtsfälle in Quarantäne sind, die Kinder entzogen…
Geplante Gassi-Verordnung führt zu sozialer Vereinsamung (20. August 2020)
Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner hat die Änderung einer Verordnung dahingehend initiiert, dass Hunde nicht mehr über längere Zeit allein gelassen werden dürfen. Ebenfalls soll es…
Inkonsequenz und fehlende Transparenz bei Corona-Entscheidungen (17. August 2020)
Mit heutigem Datum kündigte die Landesregierung Niedersachsen an, weitere Lockerungsmaßnahmen der Corona-Auflagen, die so genannte 7. Stufe, um wenigstens zwei Wochen auf Mitte…
Regelbeschulung ist vorsätzliche Körperverletzung (16. August 2020)
Am 14.08. verkündete die Landesregierung das beabsichtigte Vorgehen hinsichtlich des Schulunterrichts nach den Sommerferien. Geplant wird mit einer weitgehenden Regelbeschulung [1]. „Nun ist…
Regieren mittels Verordnungen ist demokratieschädlich (14. August 2020)
Mit Urteil vom 12.08. des Landgerichts Hannover ist die Niedersächsische Mieterschutzverordnung [1] aus formalen Gründen für ungültig erklärt worden. Grund dafür war, dass…
Lockdown im Erotikgewerbe beenden (7. August 2020)
Gemäß der aktuellen Niedersächsischen Corona-Verordnung und eines darauf fußenden Urteils des OVG Niedersachsen vom 08.06.20 [1] ist es Unternehmen der Erotikbranche unter keinen…