Newsletter März 2020 (1. März 2020)
Hallo allerseits, sicher wartest Du schon gespannt auf den Newsletter für den März. Hier ist er. Inhalt: 1. Der ständige Mitgliederentscheid SME, Deine…
Autor: thomasganskow
Piraten begrüßen angekündigte Urabstimmung zur Pflegekammer Niedersachsen (25. Februar 2020)
In der heutigen Sitzung des Landtages kündigte Gesundheits- und Sozialministerin Reimann (SPD) an, eine Befragung der rund 78.000 unter die Kammerpflicht fallenden Pflegefachkräfte…
Transparenz beim Tierschutzplan statt Kriminalisierung von Aktivisten (24. Februar 2020)
Am 26.02.20 steht ein Entschließungsantrag zum Tierschutzplan 4.0 (1) auf der Tagesordnung des Landtags Niedersachsen, der nach Beschlussempfehlung eine Mehrheit finden wird. „Zuerst…
Thüringen…….wer anderen eine Grube gräbt (15. Februar 2020)
Ein Gastbeitrag des zweiten stellvertretenden Vorsitzenden Ullrich Slusarczyk Am 5. Februar 2020 wird Thomas Kemmerich von der FDP zum Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt.…
Identifikationspflicht ist noch immer eine Schnapsidee (13. Februar 2020)
Am 04.02. wiesen wir erstmalig auf die Probleme der Vorlage eines Gesetzentwurfes zur Änderung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes zum Zweck der Erleichterung der Identifizierbarkeit im…
Aufklärung statt Rotkäppchen reloaded (12. Februar 2020)
Am 14.02. berät der Bundesrat über eine Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes (1), das den Abschuss von Wölfen erleichtern soll, wenn Risse von Nutztieren deren…
Piraten Niedersachsen verurteilen Gewalt gegen FDP (10. Februar 2020)
Die Piratenpartei Niedersachsen verurteilt die in der ganzen Bundesrepublik und im Land Niedersachsen um sich greifende Gewalt gegen Einrichtungen der FDP und besonders…
Candles4Assange in Hannover (6. Februar 2020)
Bereits am 28. Dezember 2019 und am 18. Januar 2020 versammelten sich Menschen in der Landeshauptstadt Hannover vor dem britischen Honorarkonsulat um mit…
Identifikationspflicht ist eine Schnapsidee (4. Februar 2020)
Am heutigen 04.02. gab die Landesregierung bekannt, eine Bundesratsinitiative zur Identifikationsmöglichkeit im Internet starten zu wollen. Zukünftig sollen Accounts in sozialen Medien und…
Piraten bemängeln Cannabis-Gesetzgebung (3. Februar 2020)
Am 30.01. gab die Polizei Lüneburg bekannt, bei einem 16-jährigen Fahrer eines Kleinkraftrades aufgrund des eingeräumten Cannabiskonsums am Vortag eine Blutprobe entnommen zu…