ullrichslusarczyk – Seite 4 – Piratenpartei Niedersachsen

Aktuelles

Urheberrechtsreform: Piraten rufen zu Protesten gegen Linksteuer und Uploadfilter auf (20. Juni 2018)

Übernommen von piratenpartei.de: Mit der heutigen Vorentscheidung des Europaparlamentes drohen sogenante Uploadfilter EU-weit Realität zu werden. Die Abstimmung des Rechtsausschusses über die neue…

Aktuelles

Sitze im EU-Parlament vervierfachen – Umfragen zeigen Stimmenzuwachs für Piraten (13. Juni 2018)

Der digitale Freiheitskämpfer und Datenschutzexperte Dr. Patrick Breyer ist von der Piratenpartei zum Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019 gewählt worden. Der Jurist, der…

Aktuelles Pressemitteilung

Datenschützer macht’s – renommierter Bürgerrechtler Breyer als EU-Kandidat gewählt (11. Juni 2018)

Der digitale Freiheitskämpfer und Experte der Piratenpartei für Datenschutz Dr. Patrick Breyer ist von seiner Partei zum Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019 gewählt…

Pressemitteilung

Göttingen: PIRATEN sind Garant für die Transparenz in der Politik (13. April 2018)

Mit heutigem Datum ist die bisherige Vorsitzende im Rat der Stadt Göttingen, Frau Sylvia Binkenstein (SPD), von ihrem Amt zurückgetreten. [1]Hintergrund ist ein…

Aktuelles Pressemitteilung

„Tanzverbot“ ist überholt (28. März 2018)

An den so genannten „stillen Tagen“ ist das öffentliche Leben starken Einschränkungen unterworfen. Es ist den Menschen verboten, sich frei ihrem Vergnügen hinzugeben…

Aktuelles

Piraten verurteilen Hausdurchsuchung bei Göttinger Kreistagsabgeordneten (6. Dezember 2017)

Der Landesvorstand der Piratenpartei Niedersachsen verurteilt aufs Schärfste den unverhältnismäßigen Einsatz von 25 vermummten, behelmten und bewaffneten BFE-Polizeibeamten in der Wohnung unseres Kreistagsabgeordneten…

Pressemitteilung

Minderheitsregierung: Gewinn für die Demokratie (21. November 2017)

Die Piratenpartei Niedersachsen befürwortet nach den abgebrochenen und gescheiterten Sondierungsgesprächen für eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und B90/Grünen eine Minderheitsregierung auf Bundesebene. Warum…

Pressemitteilung

Bodycamnutzung muss sofort eingestellt werden (15. Oktober 2017)

In Niedersachsen läuft der Einsatz von Bodycams bei Polizeieinsätzen trotz fehlender gesetzlicher Grundlage weiter. Auch hält die Piratenpartei Niedersachsen die Rückschlüsse aus dem…

Pressemitteilung

PIRATEN Niedersachsen nehmen die 2000er Hürde (8. September 2017)

Am Montag, dem, 11.09.17, werden die letzten der 2000 benötigten Unterstützer-Unterschriften bei der niedersächsischen Landeswahlleitung eingereicht. Diese Anzahl schreibt das niedersächsische Wahlgesetz unter…

Pressemitteilung

Landtagswahlen im Oktober: Jetzt ist amtlich! (21. August 2017)

Am 15. Oktober 2017 wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. Dies beschloss der Landtag heute nahezu einstimmig. [1] Der Übertritt einer Grünen-Abgeordneten…