Kinderimpfungen sofort zulassen (3. Dezember 2021)
Die PIRATEN Niedersachsen fordern die sofortige Zulassung von Impfungen für 5-11jährige Kinder gegen eine Corona-Infektion durch die Landesregierung. „Wenn Rheinland-Pfalz jetzt auch Impftermine…
Kategorie: Aktuelles
Aktuelles
Lockdown nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts notwendig (30. November 2021)
Mit heutigem Datum urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass der Lockdown samt Schulschließungen vom Frühjahr 21 grundgesetzkonform war. [1] Die PIRATEN Niedersachsen fordern nun, den…
Offener Brief zu unzureichenden Covid-Maßnahmen an die Landesregierung Niedersachsen (24. November 2021)
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Weil, für die niedersächsische Landesregierung erlassen Sie zum 24.11.2021 neue Maßnahmen, sowie eine Anpassung des Stufenprogramms zur Regulierung der…
Weltkindertag – Es gibt viel zu tun (19. November 2021)
Am 20. November ist Weltkindertag. [1] Dieser Tag soll an die Annahme der Kinderrechtskonvention durch die UN-Generalversammlung im Jahr 1989 erinnern [2]. Die…
Zum Internationalen Männertag (19. November 2021)
Am 19.11. wird der Internationale Männertag begangen. [1] Zum 20. Jahrestag im Jahr 2019 verzeichnete das BKA in seinem jährlichen Bericht zu häuslicher…
PIRATEN Niedersachsen kritisieren wirklichkeitsfremde Förderrichtlinie (11. November 2021)
Mit heutigem Datum gab Kultusminister Tonne die Veröffentlichung einer neuen Förderrichtlinie für die Anschaffung von Luftfilteranlagen in Schulen und Kitas bekannt. [1] Die…
Wir sammeln Unterschriften für die Landtagswahl 2022 (30. Oktober 2021)
Am 9. Oktober 2022 finden die Landtagswahlen in Niedersachsen statt. Für die Zulassung der Landesliste (Zweitstimme) [1] müssen die nicht im Bundestag oder…
Forderung nach kompletter Beibehaltung der Maskenpflicht an Schulen (29. Oktober 2021)
Wie Kultusminister Tonne heute bekannt gab, soll mit dem Ende der Herbstferien die Maskenpflicht an Schulen teilweise aufgehoben werden. [1] Die PIRATEN Niedersachsen…
Forderung nach kostenfreien Corona-Tests (21. Oktober 2021)
Seit dem 11. Oktober werden Corona-Tests nicht mehr über die Solidargemeinschaft finanziert. [1] Die Piratenpartei Niedersachsen fordert eine Rücknahme dieser Entscheidung. „Bei den…
Fehlender Wille zur Gleichberechtigung im Landtag (14. Oktober 2021)
Der Landtag Niedersachsen diskutierte heute einen Haushaltsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Finanzierung von Frauenhäusern. [1] Die PIRATEN Niedersachsen unterstützen die Forderungen,…