Weltkindertag – Es gibt viel zu tun (19. November 2021)
Am 20. November ist Weltkindertag. [1] Dieser Tag soll an die Annahme der Kinderrechtskonvention durch die UN-Generalversammlung im Jahr 1989 erinnern [2]. Die…
Schlagwort: Piraten
Zum Internationalen Männertag (19. November 2021)
Am 19.11. wird der Internationale Männertag begangen. [1] Zum 20. Jahrestag im Jahr 2019 verzeichnete das BKA in seinem jährlichen Bericht zu häuslicher…
Forderung nach kostenfreien Corona-Tests (21. Oktober 2021)
Seit dem 11. Oktober werden Corona-Tests nicht mehr über die Solidargemeinschaft finanziert. [1] Die Piratenpartei Niedersachsen fordert eine Rücknahme dieser Entscheidung. „Bei den…
Fehlender Wille zur Gleichberechtigung im Landtag (14. Oktober 2021)
Der Landtag Niedersachsen diskutierte heute einen Haushaltsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Finanzierung von Frauenhäusern. [1] Die PIRATEN Niedersachsen unterstützen die Forderungen,…
Anschläge der Landesregierung auf die Demokratie (14. Oktober 2021)
Mit dem gestrigen Beschluss zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes hat der Landtag Niedersachsen auf Betreiben der Landesregierung das Bürgerbegehren für Entscheidungen zur Trägerschaft von…
Imkerschein ohne Bienenschutz (13. Oktober 2021)
In der heutigen Sitzung des Landtages Niedersachsen beschloss der Landtag eine Entschließung, sich „auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass für die Bienenhaltung ein Imkerschein…
Warnung vor Lockerung der Maskenpflicht an Schulen (7. Oktober 2021)
Bei seinem gestrigen Auftritt auf der Herbsttagung des Schulleitungsverbandes kündigte Kultusminister Tonne erneut an, die Maskenpflicht an Schulen zum Ende der Herbstferien lockern…
Spendenseite zur Demokratieförderung online (11. April 2021)
In Anbetracht des Doppelwahljahres 2021 mit Kommunalwahlen am 12.09. und Bundestagswahlen zwei Wochen später am 26.09., starten die PIRATEN Niedersachsen eine Spendenseite [1].…
Regieren mittels Verordnungen ist demokratieschädlich (14. August 2020)
Mit Urteil vom 12.08. des Landgerichts Hannover ist die Niedersächsische Mieterschutzverordnung [1] aus formalen Gründen für ungültig erklärt worden. Grund dafür war, dass…
PIRATEN kritisieren neue niedersächsische Reiseregeln (25. Juni 2020)
Mit Datum vom 24.06. hat die Landesregierung ein kommerzielles Beherbergungsverbot für Menschen ohne aktuellen negativen Corona-Test aus den Kreisen Gütersloh und Warendorf beschlossen…