Umfrage zur Kommunalwahl Niedersachsen 2016 (3. Januar 2016)
Hallo allerseits, am 11.9.2016, also in weniger als einem Jahr, werden in Niedersachsen Kommunalwahlen stattfinden. Jeder Kreisverband / Stadtverband / Regionsverband kann eigene…
Schlagwort: Piraten
Koalition des Wählerbetrugs (13. November 2015)
Mit der Zustimmung zum Gesetz rund um die Vorratsdatenspeicherung hat die Landesregierung Niedersachsen einen gravierenden Wählerbetrug begangen. Denn wer SPD oder Grüne…
Was Recht ist muss Recht bleiben (21. September 2015)
In einer Antwort auf eine Dringlichkeitsanfrage der CDU-Fraktion gab die rot-grüne niedersächsische Landesregierung am Donnerstag, 17. September, neue Pläne zur Beschleunigung von Abschiebungen…
Grenzen der Freihändigen Vergabe erhöhen? Dann aber bitte transparent und korruptionssicher! (18. August 2015)
So sehr die Maßnahmen und Überlegungen der Landesregierung zur unbürokratischeren Unterbringung von Asylsuchenden (1) zu begrüßen sind: Wo bitte ist sichergestellt, dass dabei…
Das Leid der Tiere wird unnötig verlängert (12. August 2015)
Umweltminister Meyer (Grüne) lobte heute das „tolle Engagement der Landwirte für mehr Tierwohl“ (1) Übersehen dabei hat er zwei Dinge. Erstens gebührt dieses…
Wir können mal wieder bedauern – Wie Europa das Völkerrecht verletzt (6. August 2015)
Heute ist wieder einer dieser Tage, wo man sich fragt: “Warum?“
Newsletter 07/2015 (5. Juli 2015)
Hallo Piraten, hier ist sie, die siebte Ausgabe 2015 des Newsletters der Piraten Niedersachsen. Wir hoffen, sie gefällt dir. Aktuell geht er an…
Ausnahmen beim Mindestlohn sind nicht hinnehmbar (11. April 2015)
Ausnahmen beim Mindestlohn sind nicht hinnehmbar „Gesetzlich ermöglichtes Lohndumping hat endlich ein Ende“ schreibt Wirtschaftsminister Olaf Lies in seiner Pressemitteilung anlässlich der ersten…