Monat: Januar 2013

(Gemeinsame Presseerklärung der Piratenfraktionen Braunschweig und Wolfsburg sowie der Ratspiraten und Piraten in Gifhorn, Helmstedt, Salzgitter & Wolfenbüttel zum kürzlich vorgestellten Regionalverbandskonzept der…

Am heutigen Donnerstag, dem 31.01.2013, findet im Bundestag die Verabschiedung des Gesetzes über die “Reform der elterlichen Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern” statt.…

Der Bundestag berät heute erstmals einen Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts. Dieser schlägt hier nicht nur Einsparungen, sondern auch…

Sehr geehrte Medienvertreter, am 9. und 10. Februar findet unser erster Landesparteitag im Jahr 2013 statt. Wir treffen uns ab 9:00 Uhr im…

Für den Einzug in den niedersächsischen Landtag haben die Wahlergebnisse dieses Mal leider nicht gereicht. »Wir nehmen dieses Ergebnis als Zeichen, dass wir…