Newsletter Aktuelles

Newsletter Oktober 2020

2. Oktober 2020
Kürbisse mit aufgemalten, lachenden Gesichtern

Inhalt:

  1. Der ständige Mitgliederentscheid SME, deine Möglichkeit online mitzumachen
  2. Wanted: Pressesprecher noch immer gesucht, Ausschreibung Themenbeauftragung Drogen und Sucht u.a., Interessenten für Gastbeiträge gesucht
  3. Wahlen 2021 (neue Inhalte)
  4. Aus Europa: Veröffentlichungen und Projekte von Patrick (neue Inhalte)
  5. Aus dem Bund: BPT20.1 (neu), AG-Termine, Ausschreibungen für Beauftragte, Veröffentlichungen (neue Inhalte)
  6. Aus dem Landesverband Niedersachsen: Piratige Mund-Nase-Masken, Pressemitteilungen (neue Inhalte), Pads, Bündnisteilnahmen, Landesgeschäftsstelle, Beiträge, SME, Mailinglisten, Redmine, Verbände, Junge Piraten, Vorstandssitzungen, TV-Auftritte (neu)
  7. Aus anderen Landesverbänden: Mecklenburg-Vorpommern (Klagefinanzierung), Saarland (Petition)
  8. Aus den kommunalen Mandaten – Verschiedene Meldungen (neue Inhalte)
  9. Formalfoo: Mitgliedsbeiträge – Regelung seit 1.1.18, Kontoänderung
  10. Sonstiges: Online-Petition von DigitalCourage (neu)
  11. Zu guter Letzt: Feedback gern gesehen

1. Der ständige Mitgliederentscheid SME, Deine Möglichkeit online mitzumachen

  • SME ist das Tool, das einen wahrhaft demokratischen Prozess in der Piratenpartei NDS ermöglicht
  • Unter https://www.sme-nds.de/ kannst du über Anträge anderer Piraten diskutieren und mitentscheiden
  • Du kannst selbst Anträge stellen oder Meinungsbilder zu politischen Positionen abfragen
  • In der zweiten Kammer abgestimmte Inhalte werden zu Positionspapieren. Diese findest du unter https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Positionspapiere
  • Je mehr Mitglieder sich hier beteiligen, desto transparenter wird Politik bei uns und desto valider sind die Ergebnisse. Bei der Abstimmung der 2. Kammer des SME im September haben sich leider nur 50 Mitglieder beteiligt. Die prozentualen Ergebnisse findest du unter https://t1p.de/lwya

2. Wanted – Dein Landesverband braucht Dich!!!

  • Noch immer können sich gern Mitglieder melden, die die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Landesverbandes voranbringen möchten. https://portal.piraten-nds.de/2016/12/15/ausschreibung-presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/
  • Nach wie vor offen ist die ehemalige Landesthemenbeauftragung für Drogen- und Suchtpolitik. https://portal.piraten-nds.de/2019/05/28/ausschreibung-themenbeauftragung-drogen-und-suchtpolitik/ Die Geschäftsordnung, nach der die Themenbeauftragten im LV Niedersachsen arbeiten, findest du unter https://t1p.de/iqv8
  • Du hast ein anderes Interessengebiet, mit dem du dich in die Landespolitik einbringen möchtest? Die zu übernehmenden Aufgaben sind jeweils identisch zur vorher genannten Beauftragung. Melde dich gern, wenn du eine Beauftragung übernehmen möchtest oder weitere Fragen hast, beim Landesvorstand unter vorstand(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de
  • Du möchtest gern einen Gastbeitrag auf der Landeswebseite zu einem Thema veröffentlichen, das dich besonders interessiert und zu dem du weitreichende Kenntnisse hast? Die dann vielleicht noch mit einem Link zum Programm untermauert werden als Forderung der PIRATEN? Dann melde dich bitte unter vorstand(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de und wir geben dir ein Arbeitspad.

3. Wahlen 2021
Niedersachsen

Die Formulare zur Bundestagswahl anderer Verbände findest du hier: 

Landtagswahlen 2021

4. Aus Europa

  • Neben den auf der Bundesebene veröffentlichten Artikeln finden sich bei unserem EU-Abgeordneten Patrick Breyer unter https://www.patrick-breyer.de/?page_id=573082 ein Bericht aus dem EU-Rechtsausschuss nach einem Internetgesetz gegen Überwachungskapitalismus und Uploadfilter, die Ergebnisse einer von ihm beauftragten Untersuchung zum Einsatz ausländischer Anti-Terror-Internetzensurbehörden, eine Darstellung seiner Anfrage an den Vizepräsidenten der EU-Kommission zur Klärung des Begriffes “Desinformation”, der Warung vor Nachrichtenzensurplänen der EU-Kommission, eine Einschätzung der Europaabgeordneten der Piraten über Ursula von der Leyens Rede zur Lage der Union und zum Digitale-Dienste-Gesetz. 
  • OpenSource/OpenHardware-Fachleute mit Hang zum politischen, die OpenX erklären können, werden kurzfristig für Texterstellung/Argumentationshilfe gesucht. Kontakt über fhe(ätt)piratenpartei(punk)de

5. Aus dem Bundesverband

  • Die Veröffentlichungen unter https://www.piratenpartei.de/, die sowohl Pressemitteilungen wie auch Blogbeiträge beinhalten, befassten sich mit der angezeigten Digitalisierung von Schulen in Zeiten von Corona, den Anti-Terror-Plänen der EU, gleich zweimal mit deren Überlegungen zur Kommunikationsüberwachung für vorgeblichen Kinderschutz, dem BigBrotherAward für die Vorratsspeicherung aller Autofahrten in Brandenburg und einem Aufruf zum Klimastreik am 25.09. Die Blogbeiträge behandelten die ITB, die ohne Besucher durchgeführt wurde, das Thema Kinderarbeit, die Einladung zum BPT 20.1 und die Situation osteuropäischer Pflegekräfte in Deutschland. Einige dieser Veröffentlichungen finden sich auch auf der Seite der Piratenpartei Niedersachsen als Verlinkungen ganz unten auf der Startseite.
  • Der Bundesthemenbeauftragte ESport, Yannick Schürdt, sucht Mitglieder für ein Splatoon 2 Esports Team. Wer interessiert ist, kann ihn via Twitter unter @ypsilon2_0 oder via Mail an yannick.schuerdt(ätt)piratenpartei(minus)bayern(punkt)de erreichen.

6a. Aus dem Landesverband Niedersachsen

  • Piratige Mund-Nase-Masken aus Baumwolle (kein medizinisches Produkt) hat der Landesvorstand erworben. Nur noch von den Motiven 4 und 5, die sich zur Ansicht befinden unter https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Masken2.jpg  sind noch eine größere Stückzahl erhältlich. Der Selbstkostenpreis pro Stück beträgt dabei € 3,-. Wir würden uns freuen, wenn möglichst viele Piraten eine oder mehrere solcher Masken unter Angabe der Motivnummer bestellen würden, um sie wenigstens überall dort, wo das Tragen verpflichtend ist, aufzusetzen. Gern auch unter Überweisung einer Spende  https://piraten-nds.de/spenden/ 
  • Den Anfang der unter https://piraten-nds.de/category/pm/ auffindbaren Mitteilungen machte im September eine Betrachtung der Abstimmung der Pflegefachkräfte zur Auflösung der Pflegekammer, die Forderung nach einem unabhängigen Polizei-Beauftragten, der dann auch noch zweimal ins Spiel kam, als es um das Verfahren gegen den E-Mail-Anbieter Tutanota und eine Verhandlung gegen die Sprecherin des #NoNPOG-Bündnisses vor dem Amtsgericht Hannover ging. Dazu gibt es auf der Hauptseite auch noch einen weiterführenden Blogbeitrag des 2. stellvertretenden Vorsitzenden Ullrich Slusarczyk. Desweiteren veröffentlichten wir einen Aufruf zur Unterzeichnung der neuen Europäischen Bürgerinitiative Grundeinkomen.
  • Die altbekannten Pads, die als Arbeitsebene genutzt werden konnten, sind  mit deren Abschalten durch die Bundes-IT nicht mehr verfügbar. Wer dennoch die vertraute Padstruktur nutzen möchte, kann dies mittels Anmeldung auf https://nds-piraten.pad.foebud.org/ tun.
  • Der Landesverband Niedersachsen ist Unterstützer des u.a. durch den NABU Niedersachsen angeführten Volksbegehren Artenschutz, das vor geraumer Zeit an den Start gegangen ist. Unter https://lmy.de/ctXy2 findest du weitere Informationen und die Möglichkeit, dir Unterschriftenlisten zusenden zu lassen. Informationen zur Initiative an sich findest du unter https://www.artenvielfalt-niedersachsen.jetzt/
  • Wie in den Pressemitteilungen aufgeführt, rufen wir auf zur Unterzeichnung der Europäische Bürgerinitiative „Start bedingungsloser Grundeinkommen in der gesamten EU“ unter https://www.ebi-grundeinkommen.de/ 
  • Alle Initiativen, die wir hier bewerben, haben uns um Unterstützung gebeten.
  • Um den Erhalt der Landesgeschäftsstelle auch 2020 sicherzustellen, ist die Aufrechterhaltung der für 2019 zugesagten Spendenzusagen, die zum  31.12.19 ausliefen, wünschenswert. Ebenso, wie die Zusage für weitere Spenden. Denn sonst ist ein ordnungsgemäßer Betrieb für die Partei nach wie vor sehr fraglich. So muss beispielsweise die Unterschriftensammlung für die Zulassung zu Europa-, Bundes- oder Landtagswahlen darüber abgewickelt werden, ebenso die Einladungen zu Landes- und  Kreisparteitagen. Wichtig ist auch, eine feste Anschrift für Behörden (insbesondere Wahlleitungen und Finanzamt) zu haben.
  • Bitte denke daran, dass dir gemäß Bundessatzung empfohlen ist, neben deinem Mitgliedsbeitrag einen freiwilligen Beitrag in Höhe von 1% deines Nettoeinkommens zu leisten. Insbesondere unsere kommunalen Mandatsträger können vielleicht ein paar Euro aus ihrer Aufwandsentschädigung erübrigen. Der Landesvorstand bittet daher nochmals nachdrücklich, das entsprechende Formular für eine dauerhafte Spende kurzfristig an die Landesgeschäftsstelle zu senden (oder per PDF an vorstand(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de) Es findet sich unter https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/50/Spendenzusage_NDS.pdf  Diese Zusage läuft ab diesem Jahr ohne Beendigung am Jahresschluss. Spenden sind steuerabzugsfähig: Bei Spenden bis zu 1.650,- Euro für Ledige und 3.300,- Euro für Verheiratete zieht das Finanzamt 50% der Spendensumme von der Einkommensteuer ab. Wer einen Dauerauftrag erteilt hat, muss nichts weiter tun. Dieser läuft wie jeder Dauerauftrag, der nicht gekündigt wird, weiter.

Der ständige Mitgliederentscheid
Stimmberechtigung für den SME besteht nur bei vollständig gezahltem Mitgliedsbeitrag (siehe 8.). Um die jeweiligen Mails zu erhalten, wenn neue Initiativen eingestellt sind bzw. sich etwas an deren Status ändert, musst du dich für die entsprechenden Themenbereiche registriert haben. Am einfachsten ist es, wenn man sich für den “Globalen Themenbereich” entschieden hat. Eine Anleitung zur Nutzung befindet sich in Arbeit und wird  vervollständigt unter https://wiki.piratenpartei.de/SME_Pirate_Feedback_Anleitung_f%C3%BCr_Nutzer, das SME-Portal selbst unter https://www.sme-nds.de/ zu finden.

Mailinglisten
Nach wie vor gibt es lediglich zwei neue Mailinglisten, weitere Gliederungen haben keinen Bedarf angemeldet. Um davon die Mails zu bekommen und auf  ihnen schreiben zu können, ist eine erneute Anmeldung notwendig. Gehe einfach auf https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mailinglisten,  klicke den Link zur jeweiligen Liste an und bestätige danach unter der angegebenen Mail-Adresse deine Anmeldung. Nach wie vor erfolgt die Hauptkommunikation zwischen Vorstand und Mitgliedern über die Liste der Aktiven Niedersachsen aktive-nds(ätt)lists.piraten(minus)nds(punkt)de

Redmine
Aus verwaltungstechnischen Gründen sah sich der Landesvorstand gezwungen, wieder ein eigenständiges Ticketsystem bei einem externen Anbieter aufzubauen. Der Wechsel zu diesem Redmine ist zum Jahreswechsel 19/20 erfolgt. Die Registrierung ist unter https://ticket-piraten-nds.de/ möglich. Jeder KV hat dort ein Projekt mit diversen Unterprojekten für die Vorstandsarbeit, die Mitgliederverwaltung und die Schatzmeisterei bekommen. Der Landesvorstand bittet daher alle Kreisvorstände, sich dort  auch anzumelden, um die Kommunikationswege kurz und unkompliziert zu halten. Des Weiteren  werden wir auch für Fraktionen und Mandatsträger die Möglichkeiten schaffen, das Redmine zu nutzen. Dazu bitte einfach per Mail an jens(punkt)berwing(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de schreiben.

Veranstaltungen (aus den Kreisverbänden)
Unter dieser Überschrift werden dem Landesvorstand bekannte Veranstaltungen der Kreisverbände und Stammtische in der näheren Zukunft aufgeführt. Im Allgemeinen ist für die Absprache einer Beteiligung eine  Kontaktmöglichkeit hinterlegt. Alle Organisatoren freuen sich über Unterstützung. Aktuell liegen dem Landesvorstand jedoch keine neuen Termine vor.

Stadtverband Hannover
In Hannover soll eine neue Hochschulgruppe entstehen, die alle örtlichen Universitäts-, Hochschul- und Fachhochschulstandorte betreut. Wenn du als dort studierend aktiv werden möchtest, melde dich bitte unter vorstand(ätt)piratenhannover(punkt)de
Die Mitgliedschaft in der Piratenpartei ist dazu nicht notwendig.

Der Stadtverband sucht nach Kandidaten für die Aufstellung als Direktkandidat im Wahlkreis 41 Hannover-Stadt I. Interessenten können sich bei dessen Vorsitzendem unter thomas(punkt)ganskow(ätt)piratenhannover(punkt)de für weitere Informationen melden.

Junge Piraten
Die “Jungen Piraten” können etwas Zuwachs gebrauchen. Als Jugendorganisation der Piratenpartei sollten sie sichtbar sein. Der Landesvorstand hat sich daher dazu entschlossen, diese Sichtbarkeit mit Flaggen der “Jungen Piraten” zu ermöglichen. Noch neun Stück lagern in der Landesgeschäftsstelle und warten darauf, von jungen Mitgliedern bei Veranstaltungen in der Öffentlichkeit gezeigt zu werden. Sie werden so lange der Vorrat reicht Mitgliedern der Piratenpartei bis zum Alter von 28 Jahren – dem maximalen Alter für Junge Piraten – auf Anfrage an lgs(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de als Dauerleihgabe zur Verfügung gestellt. Ziel ist, das Interesse an der Piratenpartei insbesondere unter jungen Menschen zu fördern, indem man mit diesen Flaggen an öffentlichen Veranstaltungen wie Demonstrationen oder Kundgebungen teilnimmt. Aktuell läuft die Wiederbelebung unserer Jugendorganisation auf Bundesebene. Im Bundesvorstand dafür zuständig ist die Stellv. Politische Geschäftsführerin Lorena May. Sie freut sich über eine Kontaktaufnahme via Twitter unter @lorycamoo. Um Jungpirat zu sein, muss man nicht Mitglied der Piratenpartei werden. Dies ist somit insbesondere für diejenigen, die unter 18 sind und keine Einwilligung ihrer Erziehungsberechtigten bekommen, eine Möglichkeit, bei den Piraten mitzuarbeiten.

Vorstandssitzungen
An jedem 5. und 20. eines Monats finden die Sitzungen des Landesvorstands als Telefonkonferenz statt. Ab 19:30 Uhr unter 069 175 36 743 warten, dann 2301 # bzw. sip: 500(ätt)sip.piratenpartei(minus)hessen(punkt)de, mit * 1  stummschalten. Änderungen unter https://portal.piraten-nds.de/sitzungen/

TV-Auftritte
Am 31.08. war unser Landesvorsitzender zu Gast bei h1-Fernsehen für Hannover zum Thema “Transparenz in der Coroana-Politik”. Dies wurde am 01.09. auf YouTube gestellt https://t1p.de/nk2d

7. Aus anderen Landesverbänden

  • Die Piraten im Saarland haben eine Petition für den flächendeckenden fahrscheinlosen ÖPNV dort gestartet. Unterschreiben kann jeder Mensch, am sinnvollsten natürlich die aus dem Saarland. http://chng.it/Tt2LTZYt

8. Aus den kommunalen Mandaten 
Du bist Mandatsträger und hast Erfolge oder interessante Initiativen vorzuweisen, die in Medien oder auf deren Webseiten dokumentiert sind? Dann melde diese bitte an thomas(punkt)ganskow(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de für die Einfügung in den niedersächsischen Pressespiegel unter https://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Niedersachsen/Pressespiegel .

  • Namentlich als Mitantragsteller für die Benennung der Hansestadt Stade als “Sicherer Hafen” für Geflüchtete wurde unser dortiger Vertreter, Wolf Vincent Lübcke, aufgeführt. https://t1p.de/5dzw

Das Treffen der kommunalen Mandatsträger findet (mit Ausnahme der Sommerpause) immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats gegen 19:00 Uhr im NRW Mumble – Niedersachsen – Temporäre Räume statt.

9. Formalfoo 
Bitte bedenke, dass du bei Mitgliederversammlungen und beim SME nur stimmberechtigt bist, wenn du alle Beiträge seit Beginn deiner Mitgliedschaft entrichtet hast. Mit Stand vom 30.09.20 traf dies auf 331 Mitglieder zu. Das sind 75,6 % der niedersächsischen Piraten. 

Beiträge, die wir dringend zur Aufrechterhaltung des Parteibetriebs benötigen (dazu gehören auch mögliche Klagen gegen das Sammeln von Unterstützerunterschriften zur Zulassung für Wahlen unter Coronabedingungen), sind zu leisten an:

Piratenpartei Deutschland (seit 01.01.2020)
GLS Gemeinschaftsbank
IBAN: DE79 4306 0967 7006 0279 02
BIC: GENODEM1GLS

Bitte denke daran, dass du verpflichtend deine Mitgliedsnummer und das Jahr,  für den der Beitrag beglichen werden soll, angeben musst, damit deine Zahlung einwandfrei deinem Konto gutgeschrieben werden kann. Die Mitgliedsnummer findest du auf deinem Ausweis unten links. Für den  Beitrag 2020 und Mitgliedsnummer 12345 also MB2020 12345. Bitte beachte bei einer Zahlung, dass du tatsächlich deine Mitgliedsnummer angibst und nicht die aus dem Beispiel.

Der seit dem 01.01.2018 gültige Jahres-Mitgliedsbeitrag beträgt € 72,-, bei  genehmigter Ermäßigung € 12,-. Alle ermäßigt im LV Niedersachsen geführten Mitglieder bleiben ermäßigt, bis sie mitteilen, dass sie den regulären Beitrag zahlen können. Dazu ist jedes Mitglied verpflichtet, welches dies kann. Wer der Bundesmitgliederverwaltung mitgeteilt hat, weiterhin für den Mindestbeitrag von € 48,- stimmberechtigt sein zu  wollen, ist dies auch mit der Zahlung dieser Summe. Dies ist auch jetzt  immer noch möglich.

Eine aktuelle Version der Einzugsermächtigung, die postalisch oder per Fax  030/609897-517 an die Piratenpartei Deutschland, Pflugstr. 9a, 10115  Berlin, geschickt werden muss, findest du unter http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/da/Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf

Bei Fragen zu deiner Einzugsermächtigung, oder auch gerne bei einer Neuerteilung, kannst du dich an unsere Schatzmeisterei unter schatzmeister(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de wenden.

Die Mitgliederverwaltung kümmert sich um alle Belange, die mit deiner Mitgliedschaft zu tun haben, du erreichst sie unter mv(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de

Und hier auch nochmal unsere Landes-Anschrift:

Piratenpartei Niedersachsen
Landesgeschäftsstelle
Haltenhoffstr. 50
30167 Hannover

Per E-Mail erreichst du die Landesgeschäftsstelle unter lgs(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de Alle schriftlichen Mitteilungen sind an diese Adresse zu richten.

Für Überweisungen an den Landesverband ist zu beachten, dass sich dessen Kontoverbindung ebenfalls zum 1.1.2020 geändert hat. Zahlungen sind an  das Konto bei der Postbank, IBAN DE95 4401 0046 0499 4124 68 zu leisten.

10. Sonstiges
Hinweisen möchten wir noch auf eine Petition von DigitalCourage, die auf die in knapp einem Jahr verpflichtende Abgabe eines Fingerabdrucks bei der Beantragung eines Personalausweises hinweist. Wir empfehlen, sich  einzutragen. https://aktion.digitalcourage.de/perso-ohne-finger

11. Zu guter Letzt
Wie gefällt dir dieser Newsletter? Hast du Ideen oder Anregungen für die  nächste Ausgabe? Was kann raus, was soll vielleicht rein? Möchtest du über besondere Erfahrungen als Pirat berichten? Wir freuen uns über dein Feedback unter newsletter(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de

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