Demokratie verkommt zur Farce (17. August 2018)
Am Donnerstag ging die dreitägige Anhörung zum neuen Niedersächsischen Polizeigesetz zu Ende. Zum Abschluss wurde resümiert: 50 kritische Stellungnahmen, über 200 Anregungen. „Das…
Kategorie: Pressemitteilung
Pressemitteilung
Nur Klimaschutz ist viel zu kurz gedacht (9. August 2018)
Piratenpartei Niedersachsen fordert das Nachhaltigkeitsprinzip in der niedersächsischen Verfassung »Wir wollen keine Sonntagsreden schwingen, sondern handeln und unsere selbst gesteckten Klimaziele umsetzen. Das…
In Niedersachsen hat sich ein Bündnis gegen das geplante neue niedersächsische Polizeigesetz gegründet (31. Juli 2018)
Gemeinsam mit den großen Protestdemonstrationen in Bayern und Nordrhein-Westfalen stellen sich auch hier in Niedersachsen viele Menschen gegen die Verschärfungen des Polizeigesetzes. Der…
Datenschützer macht’s – renommierter Bürgerrechtler Breyer als EU-Kandidat gewählt (11. Juni 2018)
Der digitale Freiheitskämpfer und Experte der Piratenpartei für Datenschutz Dr. Patrick Breyer ist von seiner Partei zum Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019 gewählt…
Die Strabs ist nicht mehr zeitgemäß (5. Juni 2018)
In der heutigen Sitzung des Innenausschusses des Landtages Niedersachsen stand eine Anhörung zu einem Gesetzentwurf auf der Tagesordnung, der die Abschaffung der Grundlagen…
Bienenschutz – da geht noch mehr (21. Mai 2018)
Anlässlich des Bienentages am 20.05. veröffentlichte das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz eine Pressemitteilung, in der die zuständige Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast…
Fracking ist der falsche Weg (14. Mai 2018)
Mit Unverständnis reagiert die Piratenpartei Niedersachsen auf die Ankündigung der Landesregierung, Gasförderung aus unkonventionellen Lagerstätten in Betracht zu ziehen. [1] „Seit dem Bekanntgeben…
Piraten begrüßen Bundesverdienstkreuz für „Bad Nenndorf ist bunt“ (4. Mai 2018)
Mit Freude hat die Piratenpartei Niedersachsen zur Kenntnis genommen, dass die Aktion „Bad Nenndorf ist bunt“ mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet werden soll. [1]…
Demonstrationen für die Legalisierung von Cannabis auch in Niedersachsen (21. April 2018)
Anfang Mai finden anlässlich des Global Marijuana March auch in Niedersachsen wieder Veranstaltungen und Demonstrationen für das Ende der Cannabis-Prohibition statt. Der Deutsche…
Göttingen: PIRATEN sind Garant für die Transparenz in der Politik (13. April 2018)
Mit heutigem Datum ist die bisherige Vorsitzende im Rat der Stadt Göttingen, Frau Sylvia Binkenstein (SPD), von ihrem Amt zurückgetreten. [1]Hintergrund ist ein…