Pressemitteilung – Seite 28 – Piratenpartei Niedersachsen

Aktuelles Pressemitteilung

Bienenschutz – da geht noch mehr (21. Mai 2018)

Anlässlich des Bienentages am 20.05. veröffentlichte das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz eine Pressemitteilung, in der die zuständige Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast…

Aktuelles Pressemitteilung

Fracking ist der falsche Weg (14. Mai 2018)

Mit Unverständnis reagiert die Piratenpartei Niedersachsen auf die Ankündigung der Landesregierung, Gasförderung aus unkonventionellen Lagerstätten in Betracht zu ziehen. [1] „Seit dem Bekanntgeben…

Aktuelles Pressemitteilung

Piraten begrüßen Bundesverdienstkreuz für „Bad Nenndorf ist bunt“ (4. Mai 2018)

Mit Freude hat die Piratenpartei Niedersachsen zur Kenntnis genommen, dass die Aktion „Bad Nenndorf ist bunt“ mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet werden soll. [1]…

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Demonstrationen für die Legalisierung von Cannabis auch in Niedersachsen (21. April 2018)

Anfang Mai finden anlässlich des Global Marijuana March auch in Niedersachsen wieder Veranstaltungen und Demonstrationen für das Ende der Cannabis-Prohibition statt. Der Deutsche…

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Göttingen: PIRATEN sind Garant für die Transparenz in der Politik (13. April 2018)

Mit heutigem Datum ist die bisherige Vorsitzende im Rat der Stadt Göttingen, Frau Sylvia Binkenstein (SPD), von ihrem Amt zurückgetreten. [1]Hintergrund ist ein…

Aktuelles Pressemitteilung

„Tanzverbot“ ist überholt (28. März 2018)

An den so genannten „stillen Tagen“ ist das öffentliche Leben starken Einschränkungen unterworfen. Es ist den Menschen verboten, sich frei ihrem Vergnügen hinzugeben…

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Fahrscheinloser ÖPNV ist möglich (21. März 2018)

Die Anfrage zweier Abgeordneter der GRÜNEN im Niedersächsischen Landtag ergab, dass die Landesregierung keinerlei Anstrengungen unternehmen möchte, etwas anzugehen, was in letzter Zeit…

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Keine Änderung bei Mindestfraktionsstärke (18. März 2018)

Mit der Bekanntmachung, die Fraktionsmindestgröße in kommunalen Parlamenten nicht von zwei auf drei Mitglieder zu erhöhen, hat die Landesregierung einen Schritt Richtung Demokratieerhalt…

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Freie Feiertage braucht das Land (7. März 2018)

Mit der heutigen Veröffentlichung eines Gesetzesentwurfes ist es klar: Der Reformationstag soll neuer gesetzlicher Feiertag in Niedersachsen werden [1] Die niedersächsischen PIRATEN halten…

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Wo die Landesregierung hinsichtlich drohender Fahrverbote ansetzen sollte (28. Februar 2018)

Mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, Städten die Beschränkung des Verkehrs mit Dieselfahrzeugen zu erlauben, ist für die vier am ehesten betroffenen niedersächsischen Städte…