Göttingen: PIRATEN sind Garant für die Transparenz in der Politik (13. April 2018)
Mit heutigem Datum ist die bisherige Vorsitzende im Rat der Stadt Göttingen, Frau Sylvia Binkenstein (SPD), von ihrem Amt zurückgetreten. [1]Hintergrund ist ein…
Kategorie: Pressemitteilung
Pressemitteilung
„Tanzverbot“ ist überholt (28. März 2018)
An den so genannten „stillen Tagen“ ist das öffentliche Leben starken Einschränkungen unterworfen. Es ist den Menschen verboten, sich frei ihrem Vergnügen hinzugeben…
Fahrscheinloser ÖPNV ist möglich (21. März 2018)
Die Anfrage zweier Abgeordneter der GRÜNEN im Niedersächsischen Landtag ergab, dass die Landesregierung keinerlei Anstrengungen unternehmen möchte, etwas anzugehen, was in letzter Zeit…
Keine Änderung bei Mindestfraktionsstärke (18. März 2018)
Mit der Bekanntmachung, die Fraktionsmindestgröße in kommunalen Parlamenten nicht von zwei auf drei Mitglieder zu erhöhen, hat die Landesregierung einen Schritt Richtung Demokratieerhalt…
Freie Feiertage braucht das Land (7. März 2018)
Mit der heutigen Veröffentlichung eines Gesetzesentwurfes ist es klar: Der Reformationstag soll neuer gesetzlicher Feiertag in Niedersachsen werden [1] Die niedersächsischen PIRATEN halten…
Du darfst kein Schwein sein in dieser Welt… (4. März 2018)
Ein Gastbeitrag von Annette Berndt, Bundes- und Landesthemenbeauftragte Landwirtschaft Im Nachtragshaushalt des Landes Niedersachsen werden 4 Mio € zur Verfügung gestellt, um die…
Wo die Landesregierung hinsichtlich drohender Fahrverbote ansetzen sollte (28. Februar 2018)
Mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, Städten die Beschränkung des Verkehrs mit Dieselfahrzeugen zu erlauben, ist für die vier am ehesten betroffenen niedersächsischen Städte…
Gesetzesverschärfungen nicht notwendig (27. Februar 2018)
Mit Datum vom 26.02.18 wurde die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik 2017 für das Land Niedersachsen veröffentlicht [1] Landesinnenminister Boris Pistorius weist dabei besonders darauf hin,…
#twitternwierueddel (8. Februar 2018)
Der neue Vorsitzende im Gesundheitsausschuss des Bundestages, der CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel, hatte die Pflegenden dazu aufgerufen, sich nur noch positiv zu äußern, damit…
Auch bei Gülle zum Exportweltmeister! (16. Januar 2018)
Uns steht die Scheiße bis zum Hals und das nicht erst seit dem verregneten Herbst. Mit den Gülleüberschüssen aus niedersächsischer Intensivhaltung können ganze…