Umweltminister Meyer (Grüne) lobte heute das „tolle Engagement der Landwirte für mehr Tierwohl“ (1) Übersehen dabei hat er zwei Dinge. Erstens gebührt dieses…
Presseinformation zum #Landesverrat von Netzpolitik.org Sehr geehrte Damen und Herren der Presse- und Medienlandschaft, liebe interessierte Blogger und Netzaktivisten, sicherlich haben Sie alle…
Geheimdateien in Niedersachsen – Was kommt nach den Fußballfans? Über Jahre hinweg hat die niedersächsische Polizei die Daten auffälliger Fußballfans in einer Datei gesammelt [1,…
Nach dem Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung [1] könnte eine Berichterstattung wie die über den aktuellen Verdacht auf Übergriffe in der Bundespolizeiinspektion in Hannover [2]…
Bürgerbeteiligung zu Olympia auch in Niedersachsen – und ein Gegenmodell zur Kommerzialisierung der Spiele der Jugend Die Piratenpartei Niedersachsen spricht sich gegen eine…
Der Niedersächsische Landtag hat aufgrund einer Petition, unterstützt durch die Gruppe “freiheitsfoo” [1], über den Rückbau von Videoüberwachung beraten. Hierbei sprach sich gerade…
Ausnahmen beim Mindestlohn sind nicht hinnehmbar „Gesetzlich ermöglichtes Lohndumping hat endlich ein Ende“ schreibt Wirtschaftsminister Olaf Lies in seiner Pressemitteilung anlässlich der ersten…
Mehr als Diskussionen zu Torfersatzstoffen ist nötig. Die Piratenpartei Niedersachsen begrüßt die Gründung des Torfersatzforums durch den Niedersächsischen Landwirtschaftsminister Christian Meyer [1]. Die…
Tanzverbot in Niedersachen abschaffen! Heute ist es wieder soweit, einer der so genannten stillen Feiertage lähmt das Land. Gezwungenermaßen sind Geschäfte geschlossen, Sportplätze…