Angesichts der heutigen Proteste im Bäckerhandwerk [1] fordert die Piratenpartei Niedersachsen eine Deckelung der Preise für Elektrizität und Gasenergie. „In Berlin wird viel…
In Anbetracht der stetig steigenden Corona-Infektionszahlen [1] fordern die PIRATEN Niedersachsen ein sofortiges Ende der generellen Präsenzpflicht in den Schulen, wenigstens überall dort,…
Bereits am 31.07. berichtete der Kinderschutzbund [1], dass Gesundheitsämter damit drohen, dass Eltern, deren Kinder als Corona-Verdachtsfälle in Quarantäne sind, die Kinder entzogen…
Piratenpartei Niedersachsen fordert das Nachhaltigkeitsprinzip in der niedersächsischen Verfassung »Wir wollen keine Sonntagsreden schwingen, sondern handeln und unsere selbst gesteckten Klimaziele umsetzen. Das…
Dass Kommunalpolitik oft nicht so schillernd ist wie die Hauptstadtpolitik, ist wohl den meisten Menschen klar. Dass man mit guter Politik und Engagement…
Das Bundeswirtschaftsministerium hat den Gesetzesentwurf zur Neuregelung des Betriebs öffentlicher WLAN-Hotspots an Länder und Verbände versandt [1]. Anlässlich der Eröffnung des Konsultationsverfahrens wiederholt…
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat einen von der Piratenpartei im Rahmen der Aktion »Frag Deinen MdB zu TTIP« [1] versandten Brief wie folgt beantworten…
Zugegeben, in Niedersachsen sind die Nullen derzeit nicht schwarz, sondern rot-grün. Das Problem ist aber das gleiche – der Ausverkauf der Infrastruktur. Investitionsstau…