Newsletter Januar 2020

Hallo allerseits,

sicher wartest Du schon gespannt auf den Newsletter für den Januar. Hier ist er. Erst einmal ein frohes und gesundes neues Jahr, soviel Zeit muss sein.

Inhalt:
1. Der ständige Mitgliederentscheid SME, Deine Möglichkeit online mitzumachen
2. Aus Europa: Veröffentlichungen und Projekte von Patrick
3. Aus dem Bund: Veröffentlichungen, Pressespiegel, Ausschreibungen für Beauftragte und den Bundesparteitag 20.1
4a. Aus dem Landesverband Niedersachsen: Pressemitteilungen, Blogbeitrag, LMV20.1 und AVBTW21, Landesgeschäftsstelle, SME, Mailinglisten, Redmine, Verbände, Junge Piraten
4b. Aus anderen Landesverbänden: Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland
5. Wanted: Pressesprecher noch immer gesucht, Ausschreibung Themenbeauftragung Drogen und Sucht u.a., Interessenten für Kulturpolitik
6. Aus den kommunalen Mandaten – Verschiedene Meldungen
7. Formalfoo: Mitgliedsbeiträge – Regelung seit 1.1.18, Kontoänderung
8. Zu guter Letzt: Feedback gern gesehen

1. Der ständige Mitgliederentscheid SME, Deine Möglichkeit online mitzumachen
– Unter https://www.sme-nds.de/ kannst Du über Anträge anderer Piraten diskutieren und mitentscheiden
– Du kannst selbst Anträge stellen oder Meinungsbilder zu politischen Positionen abfragen
– SME ist das Tool, das einen wahrhaft demokratischen Prozess in der Piratenpartei NDS ermöglicht
– Je mehr Mitglieder sich hier beteiligen, desto transparenter wird Politik bei uns

2. Aus Europa
Was Patrick so veröffentlicht hat, kannst du unter https://www.patrick-breyer.de/?page_id=573082 nachlesen. Unter anderem findet sich dort neben Veröffentlichungen zu den Bereichen ePrivacy, Vorratsdatenspeicherung, Terrorfilter und dem Aufruf zur Freilassung von Julian Assange auch einige Links auf Videos mit Patrick.

Nach wie vor ist er an Informationen von Stromversorgern hinsichtlich der Umstellung auf Smartmeter bei der Ablesung des Energieverbrauchs interessiert. Alles, was man dazu wissen muss, findet sich unter https://wiki.piratenpartei.de/Smart_Meter-Zwangseinbau

3. Aus dem Bundesverband
Nach wie vor werden für verschiedene Themengebiete Beauftragte auf Bundesebene gesucht. Wenn du an einer solchen Aufgabe Interesse hast, schau doch mal hier nach, was im Angebot ist. https://www.piratenpartei.de/ausschreibungen/ Auch für die Öffentlichkeitsarbeit wird dort nach wie vor Verstärkung gesucht.

Unter https://www.piratenpartei.de/category/pm/ finden sich wieder einige Pressemitteilungen. Neben dem, was sich schon bei Patrick findet, wurde eine Meldung zur Einreichung der Wahlprüfungsklage wegen Nicht-Zulassung eines 17-jährigen Piraten aus Bayern zur Europa-Wahl verfasst. Massive Datenschutzverstöße in einer Filiale des Textilhändlers H&M forderten ebenfalls eine Stellungnahme, wie zun Jahresabschluss zu den neuen Internetüberwachungsplänen aus dem Bundesjustizministerium. Zum Tag des Ehrenamtes wurde eine Weiterentwicklung des Sozialsystems hin zu einem Bedingungslosen Grundeinkommen gefordert. Darauf lief auch ein Blogbeitrag zum Tag der Gewalt gegen SexarbeiterInnen hinaus https://www.piratenpartei.de/2019/12/16/piratenpartrei-fordert-selbstbestimmung-auch-im-sexgewerbe/ Weiterhin gab es Blogbeiträge zur Pflege https://www.piratenpartei.de/2019/12/17/respektnurses-ein-hashtag-macht-laerm/ und das nächste Kapitel im Rahmen der Klimapolitik-Strategie https://www.piratenpartei.de/2019/12/17/steuerliche-regelungen-fuer-verkehr-und-heizungen/ Dem schloss sich eine Betrachtung zur Förderung von E-Mobilität an https://www.piratenpartei.de/2019/12/27/e-mobilitaet-nicht-zu-ende-gedacht/

Manches davon fand auch den Weg in die Medien. Doch nur selten, viel zu selten, wird über die Aktivitäten der Piraten, egal ob aus den Verbänden oder der Arbeit der Mandatsträger, berichtet. Eine nicht auf Vollständigkeit bestehende Auflistung derartiger auf das gesamte Bundesgebiet bezogenen Veröffentlichungen findest du für den vergangenen Monat unter https://wiki.piratenpartei.de/Pressespiegel/Online/2019/Dezember Sollten dir noch Berichte bekannt sein, die dort ebenfalls aufgelistet werden können, sende diese bitte an thomas.ganskow(ätt)piratenhannover(punkt)de als Verantwortlichen für den Pressespiegel. Ein eindeutiger Bezug, warum es sinnvoll ist, Piraten zu wählen, ist Voraussetzung für Veröffentlichung auf der Seite.

Für den Bundesparteitag 20.1, der möglicherweise am einzigen langen Wochenende des nächsten Jahres vom 1.-3.5. stattfinden soll, sucht der Bundesverband eine möglichst preisgünstige Location mit guter Anbindung an den ÖPNV und der Möglichkeit der parlamentarischen Bestuhlung (mit Tischen) für 300 Personen. Ein bis zwei Nebenräume für Presse und für Besprechungen wären schön. Es sollten auch einige Piraten vor Ort sein, die beim Auf- und Abbau mithelfen können. Weitere Informationen liegen uns leider noch nicht vor. Wenn du meinst, ein interessantes Objekt zu haben, sende uns bitte Informationen dazu an vorstand(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de

4a. Aus dem Landesverband Niedersachsen
Die letzte Landtagssitzung bot zwei Tagesordnungpunkte, zu denen wir Pressemitteilungen herausgegeben haben. Zum einen eine Erweiterung des NPOG, zum zweiten eine Erweiterung des Gesetzes zur Umweltverträglichkeitsprüfung. Darüber hinaus haben wir uns zu den Plänen des Bundesminsters Spahn zur Versorgung dauerhaft Pflege bedürfender Menschen geäußert und den oben angesprochenen Blogartikel zur Situation in der Sexarbeit verbreitet. Den vorweihnachtlichen Abschluss bildete eine Auseinandersetzung mit dem Waffenrecht, ausgehend von der Landesregierung Niedersachsen. Nachzulesen wie immer unter https://piraten-nds.de/category/pm/

Desweiteren gab es einen Blogbeitrag zur Zukunft der Landwirtschaft im Zeichen der Digitalisierung unter https://piraten-nds.de/2019/12/09/digitalisierung-grundeinkommen-loesung-fuer-die-landwirtschaft/

Auch der Landesvorstand Niedersachsen sucht für die Ausrichtung der LMV20.1 eine Location, die ebenso mit öffentlichen Verkehrsmitteln gut erreichbar ist. Den Erfahrungen nach reicht eine parlamentarische Bestuhlung (mit Tischen) für 50 Personen aus. Eine vorhandene Bühne und Leinwand wären hilfreich. Ebenso eine gute WLAN-Versorgung. Gem. Beschluss der LMV19.1 soll es möglich sein, private Speisen und Getränke zur Eigenverpflegung mitzubringen. Die Versammlung findet in Kombination mit der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2021 zwischen dem 25.06. und 15.07.20 statt. Dann haben wir fast ein Jahr Zeit, die zur Zulassung benötigten Unterstützerunterschriften zu sammeln. Vorschläge hierzu kannst du letztmalig bis zum 15.01.20 an vorstand(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de senden.

Um den Erhalt der Landesgeschäftsstelle auch 2020 sicherzustellen, ist die Aufrechterhaltung der für 2019 zugesagten Spendenzusagen, die zum 31.12.19 auslaufen, wünschenswert. Ebenso, wie die Zusage für weitere Spenden. Denn sonst ist ein ordnungsgemäßer Betrieb für die Partei nach wie vor sehr fraglich. So muss beispielsweise die Unterschriftensammlung für die Zulassung zu nationalen oder Landtagswahlen darüber abgewickelt werden, ebenso die Einladungen zu Landes- und Kreisparteitagen. Wichtig ist auch, eine feste Anschrift für Behörden (insbesondere Wahlleitungen und Finanzamt) zu haben.

Bitte denke daran, dass dir gemäß Bundessatzung empfohlen ist, neben deinem Mitgliedsbeitrag einen freiwilligen Beitrag in Höhe von 1% deines Nettoeinkommens zu leisten. Insbesondere unsere kommunalen Mandatsträger können vielleicht ein paar Euro aus ihrer Aufwandsentschädigung erübrigen. Der Landesvorstand bittet daher nochmals nachdrücklich, das entsprechende Formular für eine dauerhafte Spende kurzfristig an die Landesgeschäftsstelle zu senden (oder per PDF an vorstand(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de) Es findet sich unter https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/50/Spendenzusage_NDS.pdf Diese Zusage läuft ab dem nächsten Jahr ohne Beendigung am Jahresschluss. Spenden sind steuerabzugsfähig: Bei Spenden bis zu 1.650,- Euro für Ledige und 3.300,- Euro für Verheiratete zieht das Finanzamt 50% der Spendensumme von der Einkommensteuer ab. Wer einen Dauerauftrag erteilt hat, muss nichts weiter tun. Dieser läuft wie jeder Dauerauftrag, der nicht gekündigt wird, weiter.

Der ständige Mitgliederentscheid
Stimmberechtigung für den SME besteht nur bei vollständig gezahltem Mitgliedsbeitrag (siehe 7.). Um die jeweiligen Mails zu erhalten, wenn neue Initiativen eingestellt sind bzw. sich etwas an deren Status ändert, musst du dich für die entsprechenden Themenbereiche registriert haben. Am einfachsten ist es, wenn man sich für den “Globalen Themenbereich” entschieden hat. Eine Anleitung zur Nutzung befindet sich in Arbeit und wird vervollständigt unter https://wiki.piratenpartei.de/SME_Pirate_Feedback_Anleitung_f%C3%BCr_Nutzer, das SME-Portal selbst unter https://www.sme-nds.de/ zu finden.

Mailinglisten
Nach wie vor gibt es lediglich zwei neue Mailinglisten, weitere Gliederungen haben keinen Bedarf angemeldet. Um davon die Mails zu bekommen und auf ihnen schreiben zu können, ist eine erneute Anmeldung notwendig. Gehe einfach auf https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Mailinglisten, klicke den Link zur jeweiligen Liste an und bestätige danach unter der angegebenen Mail-Adresse deine Anmeldung. Nach wie vor erfolgt die Hauptkommunikation zwischen Vorstand und Mitgliedern über die Liste der Aktiven Niedersachsen aktive-nds(ätt)lists(punkt)piraten(minus)nds(punkt)de

Redmine
Aus verwaltungstechnischen Gründen sah sich der Landesvorstand gezwungen, wieder ein eigenständiges Ticketsystem bei einem externen Anbieter aufzubauen. Der Wechsel zu diesem Redmine ist zum Jahreswechsel erfolgt. Die Registrierung ist unter https://ticket-piraten-nds.de/ möglich. Jeder KV wird dort ein Projekt mit diversen Unterprojekten für die Vorstandsarbeit, die Mitgliederverwaltung und die Schatzmeisterei bekommen. Der Landesvorstand bittet daher alle Kreisvorstände, sich dort auch anzumelden, um die Komunikationswege kurz und unkompliziert zu halten. Desweiteren werden wir auch für Fraktionen und Mandatsträger die Möglichkeiten schaffen, das Redmine zu nutzen. Dazu bitte einfach per Mail an jens(punkt)berwing(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de schreiben.

Veranstaltungen (aus den Kreisverbänden)
Unter dieser Überschrift werden dem Landesvorstand bekannte Veranstaltungen der Kreisverbände und Stammtische in der näheren Zukunft aufgeführt. Im allgemeinen ist für die Absprache einer Beteiligung eine Kontaktmöglichkeit hinterlegt. Alle Organisatoren freuen sich über Unterstützung.

Regionsverband Hannover
In Hannover soll eine neue Hochschulgruppe entstehen, die alle örtlichen Universitäts-, Hochschul- und Fachhochschulstandorte betreut. Wenn du als dort studierend aktiv werden möchtest, melde dich bitte unter vorstand(ätt)piratenhannover(punkt)de Die Mitgliedschaft in der Piratenpartei ist dazu nicht notwendig.

KV Nordost (Heidepiraten)
Im KV Nordost (Heidepiraten) wird am 26.01.20 ab 13:00 Uhr ein neuer Vorstand gewählt. Die Versammlung findet statt im Restaurant Mälzer, Heiligengeiststr. 43, 21335 Lüneburg ab 12:00 Uhr.

Junge Piraten
Die “Jungen Piraten” können etwas Zuwachs gebrauchen. Als Jugendorganisation der Piratenpartei sollten sie sichtbar sein. Der Landesvorstand hat sich daher dazu entschlossen, diese Sichtbarkeit mit Flaggen der “Jungen Piraten” zu ermöglichen. Zehn Stück lagern in der Landesgeschäftsstelle und warten darauf, von jungen Mitgliedern bei Veranstaltungen in der Öffentlichkeit gezeigt zu werden. Sie werden solange der Vorrat reicht Mitgliedern der Piratenpartei bis zum Alter von 28 Jahren – dem maximalen Alter für Junge Piraten – auf Anfrage an lgs(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de als Dauerleihgabe zur Verfügung gestellt. Ziel ist, das Interesse an der Piratenpartei insbesondere unter jungen Menschen zu fördern, indem man mit diesen Flaggen an öffentlichen Veranstaltungen wie Demonstrationen oder Kundgebungen teilnimmt. Aktuell läuft die Wiederbelebung unserer Jugendorganisation auf Bundesebene. Im Bundesvorstand dafür zuständig ist die 17-jährige Stellv. Politische Geschäftsführerin Lorena May. Sie freut sich über eine Kontaktaufnahme.

Vorstandssitzungen
An jedem 5. und 20. eines Monats finden die Sitzungen des Landesvorstands als Telefonkonferenz statt. Ab 19:30 Uhr unter 069 175 36 743 warten, dann 2301 # bzw. sip: 500@sip.piratenpartei-hessen.de mit * 1 Stummschalten. Die Sitzung am 05.01.20 fällt aufgrund von Urlaubsabwesenheit und weil keine Beschlussanträge vorliegen, aus. Weitere Änderungen unter https://portal.piraten-nds.de/sitzungen/

4b. Aus anderen Landesverbänden
Am 23.02. sind in Hamburg Bürgerschaftswahlen, die einzigen regulären Landtagswahlen in 2020. Die dortigen Piraten haben die 1000 Unterstützerunterschriften für die Zulassung der Landesliste erreicht. Weitergehende Informationen liegen uns leider nicht vor.

Nach wie vor braucht die Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern Unterstützung bei einer Klage für mehr Transparenz in der politischen Entscheidungsfindung. http://piratenpartei-mv.de/blog/2018/07/30/transparenz-ist-nicht-nur-ein-wort/

Die Piraten im Saarland haben eine Petition für den flächendeckenden fahrscheinlosen ÖPNV dort gestartet. Unterschreiben kann jeder Mensch, am sinnvollsten natürlich die aus dem Saarland. http://chng.it/Tt2LTZYt

5. Wanted – Dein Landesverband braucht Dich!!!
Noch immer können sich gern Menschen melden, die die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Landesverbandes voranbringen möchten. https://portal.piraten-nds.de/2016/12/15/ausschreibung-presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/

Nach wie vor offen ist die ehemalige Landesthemenbeauftragung für Drogen- und Suchtpolitik. https://portal.piraten-nds.de/2019/05/28/ausschreibung-themenbeauftragung-drogen-und-suchtpolitik/

Du hast ein anderes Interessengebiet, mit dem du dich in die Landespolitik einbringen möchtest? Die zu übernehmenden Aufgaben sind jeweils identisch zur vorher genannten Beauftragung. Melde dich gern, wenn du eine Beauftragung übernehmen möchtest oder weitere Fragen hast, beim Landesvorstand unter vorstand(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de

Bist du kulturpolitisch interessiert? Dann guck doch mal, was aus diesem Beschluss https://wiki.piratenpartei.de/BY:Landesparteitag_2012.2/Antragsfabrik/Kulturpolitik der Bayerischen Piraten in das niedersächsische Programm einfließen könnte. Deine Erkenntnisse kannst du dem Landesvorsitzenden Thomas Ganskow, thomas(punkt)ganskow(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de mitteilen.

6. Aus den kommunalen Mandaten
Du bist Mandatsträger und hast Erfolge oder interessante Initiativen vorzuweisen, die in Medien oder auf deren Webseiten dokumentiert sind? Dann melde diese bitte an thomas(punkt)ganskow(ätt)piratenhannover(punkt)de für die Veröffentlichung im Bundespressespiegel. Dort finden sich die in der Folge genannten Artikel.

Dies ist unser Mandatsträgerin Martina Broschei aus dem KV Nienburg-Schaumburg am 20.12. gleich dreimal in der örtlichen Publikation “Die Harke” gelungen.

Mit der Vorberichterstattung zu einem seiner Anträge hat es auch unser Mandatsträger im hannoverschen Bezirksrat Linden-Limmer und Landesvorsitzender Thomas Ganskow aus dem SV Hannover am 12.12. in die örtliche Presse der HAZ geschafft.

Dem StadtRadio Göttingen war ebenfalls der Vorbericht zu einem Antrag des dortigen Stadtrates Francisco Welter-Schultes schon am 9.12. ein Artikel wert.

Mit seiner Unterstützung für einen Wunsch der örtlichen Jugendverbände wurde unser Oldenburger Stadtrat Jan-Martin Meyer in der Nord-West-Zeitung am 30.12. aufgeführt.

Das Treffen der kommunalen Mandatsträger findet (mit Ausnahme der Sommerpause) immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats gegen 19:00 Uhr im NRW Mumble – Niedersachsen – Temporäre Räume statt.

7. Fomalfoo
Bitte bedenke, dass du bei Mitgliederversammlungen nur stimmberechtigt bist, wenn du alle Beiträge seit Beginn deiner Mitgliedschaft entrichtet hast. Mit Stand vom 30.12.19 traf dies auf 399 Mitglieder zu. Das sind 84,9 % der niedersächsischen Piraten.

Beiträge, die wir dringend zur Aufrechterhaltung des Parteibetriebs benötigen (dazu gehören auch mögliche Klagen gegen das Polizei- und Ordnungsbehördengesetz), sind zu leisten an:

Piratenpartei Deutschland (neues Konto)
GLS Gemeinschaftsbank
IBAN: DE79 4306 0967 7006 0279 02
BIC: GENODEM1GLS

Bitte denke daran, dass du verpflichtend deine Mitgliedsnummer und das Jahr, für den der Beitrag beglichen werden soll, angeben musst, damit deine Zahlung einwandfrei deinem Konto gutgeschrieben werden kann. Die Mitgliedsnummer findest du auf deinem Ausweis unten links. Für den Beitrag 2020 und Mitgliedsnummer 12345 also MB2020 12345

Der seit dem 01.01.2018 gültige Jahres-Mitgliedsbeitrag beträgt € 72,-, bei genehmigter Ermäßigung € 12,-. Alle ermäßigt im LV Niedersachsen geführten Mitglieder bleiben ermäßigt, bis sie mitteilen, dass sie den regulären Beitrag zahlen können. Dazu ist jedes Mitglied verpflichtet, welches dies kann. Wer der Bundesmitgliederverwaltung mitgeteilt hat, weiterhin für den Mindestbeitrag von € 48,- stimmberechtigt sein zu wollen, ist dies auch mit der Zahlung dieser Summe. Dies ist auch jetzt immer noch möglich.

Eine aktuelle Version der Einzugsermächtigung, die postalisch oder per Fax 030/609897-517 an die Piratenpartei Deutschland, Pflugstr. 9a, 10115 Berlin, geschickt werden muss, findest du unter http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/da/Lastschrift_Piratenpartei_Deutschland.pdf

Bei Fragen zu deiner Einzugsermächtigung, oder auch gerne bei einer Neuerteilung, kannst du dich an unsere Schatzmeisterei unter schatzmeister(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de wenden.

Die Mitgliederverwaltung kümmert sich um alle Belange, die mit deiner Mitgliedschaft zu tun haben, du erreichst sie unter mv(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de

Und hier auch nochmal unsere Landes-Anschrift:

Piratenpartei Niedersachsen
Landesgeschäftsstelle
Haltenhoffstr. 50
30167 Hannover

Per E-Mail erreichst du die Landesgeschäftsstelle unter lgs(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de

Alle schriftlichen Mitteilungen sind an diese Adresse zu richten.

Für Überweisungen an den Landesverband ist zu beachten, dass sich dessen Kontoverbindung zum 1.1.20 ändert. Zahlungen sind an das Konto bei der Postbank, IBAN DE95 4401 0046 0499 4124 68 zu leisten.

8. Zu guter Letzt
Wie gefällt dir dieser Newsletter? Hast du Ideen oder Anregungen für die nächste Ausgabe? Was kann raus, was soll vielleicht rein? Möchtest du über besondere Erfahrungen als Pirat berichten? Wir freuen uns über dein Feedback unter newsletter(ätt)piraten(minus)nds(punkt)de

Allseits einen Guten Rutsch und ein Frohes Neues Jahr 2020 und Viele Grüße
Dein Newsletterteam

Visits: 0