Politik – so nicht! (6. Februar 2014)
Unsere Gesellschaft, wir Bürger wollen die Energiewende bewältigen. Den ordnungspolitischen Rahmen zu setzen ist die Aufgabe der Volksvertreter – und wir bezahlen sie…
Kategorie: Pressemitteilung
Pressemitteilung
Einladung zur Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Niedersachsen (31. Januar 2014)
Sehr geehrte Medienvertreter, am 22. und 23. Februar findet unsere erste Landesmitgliederversammlung im Jahr 2014 statt. Wir treffen uns ab 10:00 Uhr im…
Minister Gabriels Kampf gegen Windmühlen (27. Januar 2014)
Nach dem jetzt veröffentlichten Eckpunktepapier der Regierungskoalition soll der jährliche Zubau von Windanlagen an Land begrenzt werden. Nur noch 2.500 MW zusätzliche Leistung…
Bürger müssen in Diskussion um Gebietsreform einbezogen werden (27. Januar 2014)
Anlässlich der Debatte um die Zukunft des Landkreises Helmstedt fordert die Piratenpartei Niedersachsen, die betroffenen Bürger frühzeitig umfassend in die Entscheidungsfindung einzubeziehen. Medienberichten…
Ein Jahr nach der Landtagswahl – Rot-Grüne Politik nicht zukunftsweisend (21. Januar 2014)
In seiner Regierungserklärung zu Beginn der parlamentarischen Arbeit im neu gewählten Landtag sprach der damals frisch gewählte Ministerpräsident Stefan Weil am 19. Februar 2013…
Piraten zur EU-Parlamentswahl 2014 (5. Januar 2014)
Am 4. und 5. Januar trafen sich die Mitglieder der Piratenpartei Deutschland im RuhrCongress Bochum, um ihr Europawahlprogramm zu beschließen und ihre Kandidatenliste…
Versammlungen ab jetzt ohne Videoüberwachung durch die Polizei (13. Dezember 2013)
Der frühere Spitzenkandidat der niedersächsischen Piraten, Dr. Meinhart Ramaswamy, hatte dagegen geklagt, dass die Polizei Teilnehmer von Demonstrationen per Videoaufzeichnung überwachte. Am Mittwoch,…
Bildungspolitik auf Kosten der Schüler | Maßnahmen inaktzeptabel (10. Dezember 2013)
Die niedersächsische Landesregierung hat dieses Jahr entschieden, dass Lehrer an Gymnasien eine Unterrichtsstunde pro Woche mehr arbeiten sowie die Entlastungsstunden für Lehrkräfte ab…
Innenminister versagen Asylsuchenden Hilfe (9. Dezember 2013)
Christian Koch, Mitglied der Außerparlamentarischen Piratenfraktion in Niedersachsen (APPF) [1]: “Innenminister versagen Asylsuchenden Hilfe” Auf der Innenministerkonferenz im Herbst 2013 wurde unter der…
Sturmtief Xaver: Erfolgreicher Test des deutschen Stromnetzes (9. Dezember 2013)
Sturmtief Xaver stellte mit seinem massiven Windaufkommen einen Test des deutschen Stromnetzes dar. Besonders in Niedersachsen mit seiner großen Anzahl Windgeneratoren hat sich…