Landtagswahlen im Oktober: Jetzt ist amtlich! (21. August 2017)
Am 15. Oktober 2017 wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. Dies beschloss der Landtag heute nahezu einstimmig. [1] Der Übertritt einer Grünen-Abgeordneten…
Schlagwort: Presse
PIRATEN klagen gegen Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung (17. Oktober 2015)
Berlin, den 17. Oktober 2015 Die gestrige Entscheidung des Bundestages zur Vorratsdatenspeicherung wird die Piratenpartei Deutschland nicht widerspruchslos akzeptieren und erneut dagegen klagen.…
Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei Niedersachsen: neuer politischer Geschäftsführer und Überarbeitung des Programms (28. September 2015)
Bei ihrer Landesmitgliederversammlung am 26. und 27. September 2015 in Oldenburg wählten die Piraten Niedersachsen einen neuen politischen Geschäftsführer sowie Beisitzer nach und…
Anschlag in Salzhemmendorf – Jeder Mensch hat ein Recht auf Schutz (28. August 2015)
Anlässlich des Brandanschlags auf ein Flüchtlingsheim in Salzhemmendorf [1] erklärt Andreas Neugebauer, Vorsitzender der Piratenpartei Niedersachsen, zur Gewalt gegen Flüchtlinge: »Vorkommnisse wie der…
Vorratsdatenspeicherung verhindert Aufklärung (19. Mai 2015)
Nach dem Gesetzesentwurf zur Vorratsdatenspeicherung [1] könnte eine Berichterstattung wie die über den aktuellen Verdacht auf Übergriffe in der Bundespolizeiinspektion in Hannover [2]…
Pistorius will Deutschland zum Polizeistaat machen (24. März 2015)
Pistorius will Deutschland zum Polizeistaat machen Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius hat sich erneut für die Einführung der Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen. Er wolle…
Karneval statt Angst (15. Februar 2015)
Der alljährlich stattfindende Karnevalsumzug in Braunschweig ist heute, kurz vor Beginn, abgesagt worden. [1] Gestern Abend erhielt die Polizei eine Terrorwarnung und beschloss…
reminder: Landesmitgliederversammlung 2014.1 (19. Februar 2014)
Vom 22. bis 23. Februar veranstaltet die Piratenpartei Niedersachsen ihre erste Landesmitgliederversammlung im Jahr 2014. Ab 9 Uhr treffen sich niedersächsische Piraten und…
Wechsel im Presseteam (17. Februar 2014)
Während der Monate Januar und Februar 2014 wird sich das Presseteam der niedersächsischen Piraten umstrukturieren. Susann und Andre werden sich aus der ersten…
Ein Jahr nach der Landtagswahl – Rot-Grüne Politik nicht zukunftsweisend (21. Januar 2014)
In seiner Regierungserklärung zu Beginn der parlamentarischen Arbeit im neu gewählten Landtag sprach der damals frisch gewählte Ministerpräsident Stefan Weil am 19. Februar 2013…