Letzte Beiträge
Vorschlag zur Digitalen Beschlussfassung in kommunalen Gremien übergeben (4. Mai 2020)
Die Piratenpartei Niedersachsen hat mit heutigem Datum den Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und FDP im Landtag Niedersachsen einen Gesetzesänderungsvorschlag [1] zum Niedersächsischen…
Newsletter Mai 2020 (1. Mai 2020)
Hallo allerseits, sicher wartest Du schon gespannt auf den Newsletter für den Mai. Hier ist er. Inhalt: 1. Der ständige Mitgliederentscheid SME, Deine…
Transparenz bei Corona-Regelungen (30. April 2020)
Die Piratenpartei Niedersachsen schließt sich der Forderung der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen e.V. (BAGSO) an, die Öffnung von Pflegeeinrichtungen für die Besuche durch Angehörige…
Neue Coronaregeln, neue Probleme (25. April 2020)
Mit den ab dem 27.04. bzw. 04.05. geltenden Regeln zur Lockerung der Corona-Maßnahmen ermöglicht die Landesregierung Niedersachsen Friseurbesuche und leitet die Präsenzschulpflicht wieder…
Piraten bemängeln Maskenpflicht ohne Masken-Vorsorge (22. April 2020)
Die Landesregierung gab heute bekannt, dass ab dem 27.04. der Besuch des Einzelhandels und die Nutzung des ÖPNV nur noch mit dem Tragen…
Zum #420: Mehr Sachlichkeit bei Cannabis in der Medizin (19. April 2020)
Der 20.04. eines jeden Jahres, der so genannte Weed-Day [1], bildet den Auftakt der Veranstaltungen, in deren Mittelpunkt das Werben für die Zulässigkeit…
Piraten erkämpfen Demonstrationsrecht während Corona-Beschränkungen in Hannover (17. April 2020)
In der letzten Zeit wurden in Niedersachsen verschiedentlich Demonstrationen von Seiten der Polizei mit der Begründung abgebrochen [1], sie würden gegen die Corona-Regeln…
Schulpolitische Empfehlungen der Leopoldina äußerst kritisch betrachten! (15. April 2020)
Am 13.04. veröffentlichte die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina unter anderem Empfehlungen zur schrittweisen Rückkehr im Schulbetrieb im Rahmen der bisherigen Schließungen im…
Keine neuen Pampers für VW (14. April 2020)
Am 13.04. sprachen sich erst Automobilhersteller [1] und kurz danach Ministerpräsident Stephan Weil und Wirtschaftsminister Bernd Althusmann für Kaufprämien zur Absatzsteigerung von VW…
Grundrechte auch in Coronazeiten schützen (13. April 2020)
Die Anwältin Beate Bahner aus Heidelberg hatte am 08.04. Eil-Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Bundesverfassungsgericht gestellt. Ziel war die Aussetzung aller…
