Letzte Beiträge
Drei niedersächsische Piraten kandidieren für Europa (26. Juni 2023)
Wir Piraten stehen für ein Europa, in dem Menschen- und Bürgerrechte geschützt werden, in dem wir eine Digitalisierung vorantreiben, die den Menschen in Europa dient und nicht zu mehr Überwachung und Abhängigkeit von Großkonzernen führt.
Europawahl 2024 (26. Juni 2023)
Drei strahlende Kandidaten. Die Listenplätze 1 – 3 der Piratenpartei für die Europawahl 2024. Mehr dazu hier: Aufbruch! Piratenpartei stellt Liste zur Europawahl…
Erneut ein Angriff am Rande eines CSD: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Schutz von CSD’s (4. Juni 2023)
Die Geschichte wiederholte sich nun in Hannover in ähnlicher Form, aber mit weniger tragischem Ausgang.
Keine Aufhebung der Absonderungspflicht im Falle einer Coronainfektion (22. Januar 2023)
Die PIRATEN Niedersachsen warnen vor der beschlossenen Aufhebung der Absonderungspflicht im Fall einer Coronainfektion, da hierdurch die Verbreitung des Corona-Virus noch weiter voranschreitet.…
Weihnachten in Armut (18. Dezember 2022)
Für ca. 13 Millionen Menschen in Deutschland ist Weihnachten eine schwere Zeit. Das Geld ist mehr als knapp. Die Inflation treibt die Preise teilweise in schwindelerregende Höhen.
Absenkung des Wahlalters bei der EU-Wahl auf 16 Jahre (17. Dezember 2022)
Der Beratung und Änderung des Gesetzes liegt u.a. eine aktuelle Klage zugrunde, bei der mehrere Jugendliche,
auch Lukas Küffner (Pirat aus Nürnberg und Vorstandsvorsitzender der PIRATEN Nürnberg) mitgewirkt haben.
PIRATEN Niedersachsen wählen neuen Landesvorstand (29. November 2022)
Am 26.11.2022 haben die Mitglieder des Landesverbandes Niedersachsen einen neuen Vorstand gewählt. Mit einer fast komplett neuen Besatzung geht es nun in die…
Justizministerpläne zum „Schwarzfahren“ nicht durchdacht (28. November 2022)
Wie aus der Justizministerkonferenz bekannt wurde [1], hat diese beschlossen, eine Entkriminalisierung des sogenannten „Schwarzfahrens“ zu beantragen. Sie folgt damit Ankündigungen von Bundesjustizminister…
Frauen, Menschen zweiter Klasse (25. November 2022)
Es reicht nicht, nur in andere Länder wie jetzt zum Beispiel den Iran zu sehen und Gewalt an Frauen zu bemängeln. Auch bei…
Warnung vor bayrischen Verhältnissen (23. November 2022)
Es stellt sich die Frage, mit welcher rechtlichen Grundlage dies umgesetzt werden soll. Zum Glück ist das Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) nicht ganz so drakonisch, wie die bayrische Variante, die dort schon zur Festsetzung von Klimaaktivisten geführt hat. Hier muss eine Verhältnismäßigkeit gewahrt werden und eine Ingewahrsamnahme hat enge Grenzen.
