Letzte Beiträge
Absenkung des Wahlalters bei der EU-Wahl auf 16 Jahre (17. Dezember 2022)
Der Beratung und Änderung des Gesetzes liegt u.a. eine aktuelle Klage zugrunde, bei der mehrere Jugendliche,
auch Lukas Küffner (Pirat aus Nürnberg und Vorstandsvorsitzender der PIRATEN Nürnberg) mitgewirkt haben.
PIRATEN Niedersachsen wählen neuen Landesvorstand (29. November 2022)
Am 26.11.2022 haben die Mitglieder des Landesverbandes Niedersachsen einen neuen Vorstand gewählt. Mit einer fast komplett neuen Besatzung geht es nun in die…
Justizministerpläne zum „Schwarzfahren“ nicht durchdacht (28. November 2022)
Wie aus der Justizministerkonferenz bekannt wurde [1], hat diese beschlossen, eine Entkriminalisierung des sogenannten „Schwarzfahrens“ zu beantragen. Sie folgt damit Ankündigungen von Bundesjustizminister…
Frauen, Menschen zweiter Klasse (25. November 2022)
Es reicht nicht, nur in andere Länder wie jetzt zum Beispiel den Iran zu sehen und Gewalt an Frauen zu bemängeln. Auch bei…
Warnung vor bayrischen Verhältnissen (23. November 2022)
Es stellt sich die Frage, mit welcher rechtlichen Grundlage dies umgesetzt werden soll. Zum Glück ist das Niedersächsische Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) nicht ganz so drakonisch, wie die bayrische Variante, die dort schon zur Festsetzung von Klimaaktivisten geführt hat. Hier muss eine Verhältnismäßigkeit gewahrt werden und eine Ingewahrsamnahme hat enge Grenzen.
Der solidarische Herbst (26. Oktober 2022)
Unser Landesvorsitzender war auf der Demonstration „Solidarischer Herbst“ in Hannover am 22.10.2022 und hat sich darüber Gedanken gemacht. Von der Klimapolitik über die…
#BildungAberSicher sofort (12. Oktober 2022)
Angesichts der einsetzenden Herbstwelle [1] erneuern [2-6] die PIRATEN Niedersachsen ihre Forderung nach sicherer Bildung. „Auch wenn die Landesregierung Niedersachsen momentan nur geschäftsführend…
Danke für 14245 Zweitstimmenkreuze (10. Oktober 2022)
Die PIRATEN Niedersachsen bedanken sich für 14245 Zweitstimmen zur Landtagswahl bei ihren Wählerinnen und Wählern. „Mit 14245 Wählerinnen und Wählern haben wir unser…
Effektiver Schutz der jüdischen Gemeinden fehlt (6. Oktober 2022)
Nach dem wahrscheinlichen Steinwurf durch ein Fenster in die Synagoge in Hannover [1] während des Gottesdienstes zum höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur [2]…
Corona wird an Schulen verharmlost (30. September 2022)
Das Niedersächsische Kultusministerium hat Unterrichtsmaterial zum Thema „Richtig lüften“ in Form eines auszufüllenden Comics erstellt. [1] Die PIRATEN Niedersachsen kritisieren dies als Teil…
