Letzte Beiträge
Newsletter April (5. April 2018)
Hallo, sicher wartest Du schon gespannt auf den Newsletter für den April. Hier ist er. Inhalt: 1. Aus Europa: Über die Arbeit von…
„Tanzverbot“ ist überholt (28. März 2018)
An den so genannten „stillen Tagen“ ist das öffentliche Leben starken Einschränkungen unterworfen. Es ist den Menschen verboten, sich frei ihrem Vergnügen hinzugeben…
Fahrscheinloser ÖPNV ist möglich (21. März 2018)
Die Anfrage zweier Abgeordneter der GRÜNEN im Niedersächsischen Landtag ergab, dass die Landesregierung keinerlei Anstrengungen unternehmen möchte, etwas anzugehen, was in letzter Zeit…
Keine Änderung bei Mindestfraktionsstärke (18. März 2018)
Mit der Bekanntmachung, die Fraktionsmindestgröße in kommunalen Parlamenten nicht von zwei auf drei Mitglieder zu erhöhen, hat die Landesregierung einen Schritt Richtung Demokratieerhalt…
Freie Feiertage braucht das Land (7. März 2018)
Mit der heutigen Veröffentlichung eines Gesetzesentwurfes ist es klar: Der Reformationstag soll neuer gesetzlicher Feiertag in Niedersachsen werden [1] Die niedersächsischen PIRATEN halten…
Du darfst kein Schwein sein in dieser Welt… (4. März 2018)
Ein Gastbeitrag von Annette Berndt, Bundes- und Landesthemenbeauftragte Landwirtschaft Im Nachtragshaushalt des Landes Niedersachsen werden 4 Mio € zur Verfügung gestellt, um die…
Newsletter März (3. März 2018)
Hallo, sicher wartest Du schon gespannt auf den Newsletter für den März. Hier ist er. Inhalt: 1. Aus Europa: Geoblocking und erneut Zensurmaschinen…
Wo die Landesregierung hinsichtlich drohender Fahrverbote ansetzen sollte (28. Februar 2018)
Mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, Städten die Beschränkung des Verkehrs mit Dieselfahrzeugen zu erlauben, ist für die vier am ehesten betroffenen niedersächsischen Städte…
Gesetzesverschärfungen nicht notwendig (27. Februar 2018)
Mit Datum vom 26.02.18 wurde die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik 2017 für das Land Niedersachsen veröffentlicht [1] Landesinnenminister Boris Pistorius weist dabei besonders darauf hin,…
Newsletter Februar (9. Februar 2018)
Hallo, sicher wartest Du schon gespannt auf den Newsletter für den Februar. Hier ist er. Inhalt: 1. Aus Europa: Zensurmaschinen und Leistungsschutzrecht von…
