Letzte Beiträge
Newsletter März (3. März 2018)
Hallo, sicher wartest Du schon gespannt auf den Newsletter für den März. Hier ist er. Inhalt: 1. Aus Europa: Geoblocking und erneut Zensurmaschinen…
Wo die Landesregierung hinsichtlich drohender Fahrverbote ansetzen sollte (28. Februar 2018)
Mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, Städten die Beschränkung des Verkehrs mit Dieselfahrzeugen zu erlauben, ist für die vier am ehesten betroffenen niedersächsischen Städte…
Gesetzesverschärfungen nicht notwendig (27. Februar 2018)
Mit Datum vom 26.02.18 wurde die Polizeiliche Kriminalitätsstatistik 2017 für das Land Niedersachsen veröffentlicht [1] Landesinnenminister Boris Pistorius weist dabei besonders darauf hin,…
Newsletter Februar (9. Februar 2018)
Hallo, sicher wartest Du schon gespannt auf den Newsletter für den Februar. Hier ist er. Inhalt: 1. Aus Europa: Zensurmaschinen und Leistungsschutzrecht von…
#twitternwierueddel (8. Februar 2018)
Der neue Vorsitzende im Gesundheitsausschuss des Bundestages, der CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel, hatte die Pflegenden dazu aufgerufen, sich nur noch positiv zu äußern, damit…
Auch bei Gülle zum Exportweltmeister! (16. Januar 2018)
Uns steht die Scheiße bis zum Hals und das nicht erst seit dem verregneten Herbst. Mit den Gülleüberschüssen aus niedersächsischer Intensivhaltung können ganze…
Einschränkung der Pressefreiheit beschlossen (15. Dezember 2017)
Zukünftig werden nur noch Journalisten, die Mitglied bestimmter Medienverbände sind, den bundeseinheitlichen Presseausweis erhalten können. Einen Beschluss der Innenministerkonferenz gab der niedersächsische Landesinnenminister…
Auf dem Weg in die vollständige Überwachung (15. Dezember 2017)
Die Weichen für die vollständige Überwachung aller Einwohner Niedersachsens wurden mit der regierungsseitigen Einbringung der Drucksache 35/18 in der Sitzung des Landtages am…
Piraten verurteilen Hausdurchsuchung bei Göttinger Kreistagsabgeordneten (6. Dezember 2017)
Der Landesvorstand der Piratenpartei Niedersachsen verurteilt aufs Schärfste den unverhältnismäßigen Einsatz von 25 vermummten, behelmten und bewaffneten BFE-Polizeibeamten in der Wohnung unseres Kreistagsabgeordneten…
Newsletter Dezember (5. Dezember 2017)
Hallo, hier ist sie, die zehnte und letzte Ausgabe 2017 des Newsletters der Piraten Niedersachsen. Aktuell ging er an 263 Mitglieder direkt und…
